Meine Rede zu TOP 10 am Mittwoch, den 16. März 2016, zum rotgrünen Jubelantrag „Nordrhein-Westfalen ist bundesweiter Vorreiter für gute Beschäftigungsbedingungen an Hochschulen“, Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11428 Dazu Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11502 Plenarprotokoll folgt ….
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TOP 3, 03.03.2016 – LT NRW – Freie Berufe in NRW – Große Anfrage der CDU
Meine Rede zu TOP 3 am Donnerstag, den 3. März zur großen Anfrage der CDU-Fraktion: Lage und Perspektiven der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen – Große Anfrage 18 der Fraktion der CDU Drucksache 16/10146 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/11081 Plenarprotokoll folgt ….
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TOP 3, 02.03.2016, LT NRW – Düsseldorfer Allerlei
Meine Rede zu TOP 3 am Mittwoch, den 2. März 2016 zum Antrag von CDU und FDP – Wirtschaftspolitische Kehrtwende endlich einleiten – Zukunftschancen für den Produktionsstandort Nordrhein-Westfalen sichern, Wohlstand und Wachstum stärken, Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen – Drucksache 16/11222 Plenarprotokoll folgt ….
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Fotos vom LPT 16.1 der Piraten NRW
Fotos vom #lptnrw161 der Piraten in NRW! Es hat viel Spaß gemacht und es wurde intensiv gearbeitet und sehr konstruktiv diskutiert. Die angenommenen und abgelehnten Anträge findet Mensch hier.
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Wie erfolgreich sind die Aussteigerprogramme des NRW-Verfassungsschutzes?
Kleine Anfrage 4576 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/11530 18.03.2016 2 S. Programme für ausstiegswillige Menschen aus Salafismus, Rechtsextremismus, Ausländerextremismus Systematik: Innere Sicherheit Schlagworte: Verfassungsschutz * Landesamt für Verfassungsschutz * Islamismus * Terrorismusbekämpfung * … Weiterlesen
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Tarifvertrag des NWO im Bezug auf mittelständische Busunternehmen
Es ist fast zum lachen wenn es nicht so traurig wäre: Wieder mal ein Antrag der CDU zum Tariftreue- und Vergabegesetz: „Die Landesregierung muss den willkürlichen Ausschluss mittelständischer Busunternehmen vom Wettbewerb beenden und den Tarifvertrag … Weiterlesen
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Der PUA Silvester und der Wahlkampf
Punktgenau einen Tag vor der Vernehmung von den Polizeiführern von Landes- und Bundespolizei erreicht das Wahlkampfgetöse einen weiteren Höhepunkt. Scheinbar siedeheiß wird im Express von angeblichen falschen Angaben zur Zahl der Polizisten vor Ort berichtet. Zusätzlich sei am 29.12 in … Weiterlesen →
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Straftaten nach „PMK-rechts“ im Jahr 2015 in NRW
(Danke an Marvin und Mathias fürs Aufbereiten) Wir haben die Landesregierung im letzten Jahr monatsbezogen nach Delikten gefragt, die in NRW im Bereich “PMK-rechts” (Politisch motivierte Kriminalität – rechts) registriert wurden – und zwar aufgelistet nach• Gewalttaten • Nötigungen/Bedrohungen/Sachbeschädigungen • Sonstigen Straftaten Die Antworten der Landesregierung des gesamten Jahres 2015 haben wir jetzt ausgewertet und […]
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Einflussnahme des Verfassungsschutzes auf Bildungsinhalte in Schulen 2015
Kleine Anfrage 4575 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN , Schwerd, Daniel fraktionslos Drucksache 16/11529 17.03.2016 1 S. Veranstaltungen des Verfassungsschutzes an Schulen; Andi-Comic Systematik: Verfassungsschutz/Spionage * Schulen Schlagworte: Verfassungsschutz * Lehrplan * Landesamt für Verfassungsschutz … Weiterlesen
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Ungleichbehandlung von Menschen unter 25 Jahren im SGBII abschaffen
Ein Antrag von Rot-Grün: „Ungleichbehandlung von Menschen unter 25 Jahren im SGB II abschaffen“ und meine Rede dazu: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und natürlich im Livestream! Sanktionen schaffen … Weiterlesen
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