Meine Rede zu TOP 3 am Donnerstag, den 3. März zur großen Anfrage der CDU-Fraktion: Lage und Perspektiven der Freien Berufe in Nordrhein-Westfalen – Große Anfrage 18 der Fraktion der CDU Drucksache 16/10146 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/11081 Plenarprotokoll folgt ….

Meine Rede zu TOP 3 am Mittwoch, den 2. März 2016 zum Antrag von CDU und FDP – Wirtschaftspolitische Kehrtwende endlich einleiten – Zukunftschancen für den Produktionsstandort Nordrhein-Westfalen sichern, Wohlstand und Wachstum stärken, Ausbildungs- und Arbeitsplätze schaffen – Drucksache 16/11222 Plenarprotokoll folgt ….

Fotos vom #lptnrw161 der Piraten in NRW! Es hat viel Spaß gemacht und es wurde intensiv gearbeitet und sehr konstruktiv diskutiert. Die angenommenen und abgelehnten Anträge findet Mensch hier.

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Kleine Anfrage 4576 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/11530 18.03.2016 2 S. Programme für ausstiegswillige Menschen aus Salafismus, Rechtsextremismus, Ausländerextremismus Systematik: Innere Sicherheit Schlagworte: Verfassungsschutz * Landesamt für Verfassungsschutz * Islamismus * Terrorismusbekämpfung * … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Es ist fast zum lachen wenn es nicht so traurig wäre: Wieder mal ein Antrag der CDU zum Tariftreue- und Vergabegesetz: „Die Landesregierung muss den willkürlichen Ausschluss mittelständischer Busunternehmen vom Wettbewerb beenden und den Tarifvertrag … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Punktgenau einen Tag vor der Vernehmung von den Polizeiführern von Landes- und Bundespolizei erreicht das Wahlkampfgetöse einen weiteren Höhepunkt. Scheinbar siedeheiß wird im Express von angeblichen falschen Angaben zur Zahl der Polizisten vor Ort berichtet. Zusätzlich sei am 29.12 in … Weiterlesen →

(Danke an Marvin und Mathias fürs Aufbereiten) Wir haben die Landesregierung im letzten Jahr monatsbezogen nach Delikten gefragt, die in NRW im Bereich “PMK-rechts” (Politisch motivierte Kriminalität – rechts) registriert wurden – und zwar aufgelistet nach• Gewalttaten • Nötigungen/Bedrohungen/Sachbeschädigungen • Sonstigen Straftaten Die Antworten der Landesregierung des gesamten Jahres 2015 haben wir jetzt ausgewertet und […]

Kleine Anfrage 4575 Rydlewski, Birgit; Sommer, Torsten PIRATEN , Schwerd, Daniel fraktionslos Drucksache 16/11529 17.03.2016 1 S. Veranstaltungen des Verfassungsschutzes an Schulen; Andi-Comic Systematik: Verfassungsschutz/Spionage * Schulen Schlagworte: Verfassungsschutz * Lehrplan * Landesamt für Verfassungsschutz … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Ein Antrag von Rot-Grün: „Ungleichbehandlung von Menschen unter 25 Jahren im SGB II abschaffen“ und meine Rede dazu: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und natürlich im Livestream! Sanktionen schaffen … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Etwa verspätet dieses Mal die Zahlen des Steuerbescheids für 2014. Die vormals geschätzten Zahlen finden sich hier. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung: 5.880 € Einkünfte als Abgeordnete: 115.474 € Summe der Einkünfte: 121.354 € Abziehbare Vorsorgeaufwendungen: 15.727 € Unbeschränkt abziehbare Sonderausgaben: 1.581 € Zu versteuerndes Einkommen: 104.080 € Festzusetzende Einkommensteuer: 35.450 € plus Solidaritätszuschlag: 1.948,75 €