>> Erstmal ein Disclaimer vorab: Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Silvester – oder auch PUA IV – hat sich darauf geeinigt, dass einzelne Abgeordnete die Ergebnisse der Zeugenbefragungen nicht öffentlich bewerten und das werde auch in diesem Blogbeitrag nicht tun. Mir geht … Weiterlesen →

Bus und Bahn müssen immer mehr leisten, Pendlerinnen und Pendler würden den öffentlichen Nahverkehr immer öfter gerne nutzen und dies käme auch den politischen Zielen vom Klimaschutz bis zur Gestaltung des städtischen Lebensraums entgegen. Trotzdem steht der aktuelle Mix zur Finanzierung von Bus und Bahn auf der Kippe: Querverbund, kommunale Haushalte, Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel – überall […]

Meine Rede zu TOP 10 am 12. Mai 2016, Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – landesweit koordinierte Lizensierung von digitalen Bibliotheksbeständen eröffnet neue Spielräume Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/8454 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung – Drucksache 16/11816 Penarprotokoll folgt …

Meine Rede zu TOP 7 am 12. Mai 2016, Nordrhein-Westfalen spricht sich für den Verbleib des Vereinigten Königreichs in der EU aus Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der FDP Drucksache 16/11898 (Neudruck) Plenarprotokoll folgt …

Meine Rede zu TOP 6 am 12. Mai 2016, Master und Meister – NRW benötigt weiterhin duale Ausbildung und Studium als gleichwertige Ausbildungsalternativen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/11890 Plenarprotokoll folgt …

Meine Rede zu TOP 5 am 12. Mai 2016, Nach den TTIP-Leaks ist das öffentliche Vertrauen in das transatlantische Freihandels- und Investitionsabkommen vollkommen zerstört: TTIP muss ausgesetzt werden! Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/11888 Plenarprotokoll folgt …

Meine Rede zu TOP 3 am 12. Mai 2016, Investitionen aus dem Europäischen Investitionsplan für Nordrhein-Westfalen erschließen – Landesregierung muss endlich handeln! – Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/11899 Plenarprotokoll folgt …

Sternstunden des Parlamentarismus – TOP 7 am 11. Mai 2016 – Hanns-Jörg Rohwedder aka Danebod zerlegt den FDP-Antrag „Möglichkeiten des Jagdrechts nutzen. Verbreitungsgebiete für Wölfe festlegen“ Drucksache 16/11901 Plenarprotokoll folgt ….

Ich habe David Grade ein Interview gegeben zur Broschüre „Kenne deinen Feind II“ und unserer Vorladung: David Grade (DG): Im Piratenbüro Dortmund lag die Broschüre „Kenne deinen Feind II“ aus, in der Dortmunder Neonazis abgebildet … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!