Dieser Beitrag ist Teil 7 von 9 der Serie Antragslupe LPTNRW16.2Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel “Digitale Gesellschaft” an geeigneter Stelle einzufügen: Aufbau von Freifunknetzen Die PIRATEN Nordrhein-Westfalen werden den Aufbau von Freifunknetzen … Weiterlesen →

Dieser Beitrag ist Teil 6 von 9 der Serie Antragslupe LPTNRW16.2Rechtschreibfehler schon im Titel, ich weiß ja nicht… Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2016 im Kapitel “Digitale Gesellschaft” an geeigneter Stelle einzufügen: Freien Zugängen zu … Weiterlesen →

Dieser Beitrag ist Teil 5 von 9 der Serie Antragslupe LPTNRW16.2Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im Kapitel “Digitale Gesellschaft” an geeigneter Stelle einzufügen: Mauer der digitalen Spaltung überwinden! Die immer schneller werdende technische Entwicklung, … Weiterlesen →

Dieser Beitrag ist Teil 4 von 9 der Serie Antragslupe LPTNRW16.2Der erste Antrag zum Thema digitale Gesellschaft. In der Hoffnung dass diese Kategorie am Ende auch befüllt wird… Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, den folgenden Text im Wahlprogramm 2017 im … Weiterlesen →

Dieser Beitrag ist Teil 3 von 3 der Serie Antragslupe LPTNRW16.2Der erste Antrag, der erste Post mit richtigem Inhalt seit langer Zeit. Na dann wollen wir mal! Antragstext: Die Landesmitgliederversammlung möge beschließen, das Kapitel “Digitale Gesellschaft” in das Wahlprogramm 2017 … Weiterlesen →

Dieser Beitrag ist Teil 2 von 3 der Serie Antragslupe LPTNRW16.2Antragstext: An allen öffentlichen Schulen soll ein für alle Schüler verbindlicher Ethikunterricht eingeführt werden. Ziel soll es sein, allen Schülern das Wertefundament unserer Gesellschaft, unabhängig von religiösen Prägungen nahe zu … Weiterlesen →

Dieser Beitrag ist Teil 1 von 3 der Serie Antragslupe LPTNRW16.2Der erste Antrag, der erste Post mit richtigem Inhalt seit langer Zeit. Na dann wollen wir mal! Antragstext: Die Piratenpartei NRW fordert die Kündigung aller Staatsverträge mit Kirchen. Deutschland ist … Weiterlesen →

Meine Rede zu TOP 7 am 8. Juni 2016, „Mehr Chancen für jeden statt Regeln für alles – Ausmaß und Auswirkungen der kontinuierlich anwachsenden Regelungsdichte in Nordrhein-Westfalen für Bürger, Unternehmen und öffentliche Haushalte sowie Auswege aus dem Bürokratiedickicht für mehr Freiheit, Effizienz und Wachstum“ – Große Anfrage 16 der Fraktion der FDP. Drucksache 16/8761 – […]

SPD, CDU und Grüne bringen ein Gesetz ein: „Gesetz zur Änderung der Verfassung für das Land Nordrhein-Westfalen und wahlrechtlicher Vorschriften (Kommunalvertretungsstärkungsgesetz)“. Meine Rede hierzu (Transkript wird nachgeliefert)

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

In einer aktuellen Stunde informierte die Landesregierung über ihr „Integriertes Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus und Rassismus“. Mein Debattenbeitrag dazu (Transkript folgt)

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!