Mittwoch, 24. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit auf Antrag der Fraktion der SPD…
Blog-Archive
Plenarrede: Dietmar Schulz zu „Fall Hoeneß“ und Steuerabkommen mit der Schweiz
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden
Plenarrede: Robert Stein zu „Fall Hoeneß“ und Steuerabkommen mit der Schweiz
Mittwoch, 24. April 2013 TOP 1. A k t u e l l e S t u n d e Fall Hoeneß bestätigt: Ablehnung Steuerabkommen war und bleibt richtiger Weg für Durchsetzung von Steuerehrlichkeit auf Antrag der Fraktion der SPD…
Fraktionssitzung vom 23.04.2013
Einige Themen der Sitzung: Abgelehnter Eilantrag zu BDA, Plenarvorbereitungen (Anträge der Fraktion und Abstimmungsempfehlungen), Ausbildung in der Fraktion etc. Protokoll der Sitzung
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 22.04.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zum Plenum (Anträge und Entschließungsanträge), Enquete-Kommission Wohnen und Enquete-Kommission Chemie, Aussuschberichte etc. Protokoll der…
Daniel Schwerd und Lukas Lamla zu geleakten Afghanistan Dokumenten
Pressemitteilung zum Thema
Veröffentlicht unter Filme
Fraktionssitzung vom 16.04.2013
Einige Themen der Sitzung Vorbereitung der Plenarwoche (TOP3) u.a. mit den Anträgen zu EU-Visumpolitik, Untersuchungsausschuss WestLB, Offenlegung Gehälter IHK Geschäftsführer, Unzulässigkeit vom lokalen Numerus Clausus, Prozesskostenhilfe, Transparenzantrag usw. Anmerkung: Nach der Pause fand ein nicht öffentlicher Teil statt, der…
Oliver Bayer zieht Bilanz der ÖPNV-Anhörung und erläutert die kommende Verkehrswendekonferenz (Video)
Pressemitteilung zum Thema
Arbeitskreis 2: Sitzung vom 09.04.2013
Themen des Arbeitskreises: Wirtschaft, Finanzen & Kommunales Protokoll der Sitzung
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen
Fraktionssitzung vom 09.04.2013
Einige Themen der Sitzung: TOP 3: Auswertung der letzten Plenarsitzung TOP 4: Anträge fürs kommende Plenum: Antrag von Nico Kern zu EU-Verordung „Smart Borders“ TOP5: Gründung des Betriebsrates („Betriebsrat für persönliche Mitarbeiter“) TOP6: Handhabung Protokolle des Deutschen Bundestags TOP9: Erstellung…
Veröffentlicht unter Fraktionssitzungen