Blog-Archive
Oliver Bayer zur Einsetzung der Enquete-Kommission „ÖPNV-Finanzierung“
Unser Antrag dazu
Anhörung zum Wissenschaftsgesetz NRW der Piratenfraktion vom 18.06.2014
Unsere Pressemitteilung dazu Der Text vom Gesetzentwurf
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 16.06.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Prof. Dr. Heiner Monheim über den ÖPNV-Antrag der Piratenfraktion
Mehr über die Anhörung zum ÖPNV-Antrag der Piratenfraktion
Fraktionssitzung vom 03.06.2014
In heutiger Sitzung bereiteten wir uns vor allem auf das kommende Plenum vor. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=aac971b5c86a7c83ca7d25d45e0fd203&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Das Live-Protokoll
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 02.06.2014
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung
Antrag: Vertrauen ist beschädigt, Kontrolle ist notwendig: Die Landesregierung muss eine „Task Force“ zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz einsetzen
27.05.2014 Vertrauen ist beschädigt, Kontrolle ist notwendig: Die Landesregierung muss eine „Task Force“ zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz einsetzen Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5961.pdf Gründung einer Task Force, entsprechend der Vorgehensweise in Niedersachsen, zur Prüfung…