Blog-Archive

Daniel Schwerd über E-Mail Sicherheit und was die Landesregierung dafür tun kann

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Oliver Bayer zur Einsetzung der Enquete-Kommission “ÖPNV-Finanzierung”

Unser Antrag dazu

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Anhörung zum Wissenschaftsgesetz NRW der Piratenfraktion vom 18.06.2014

Unsere Pressemitteilung dazu Der Text vom Gesetzentwurf  

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 16.06.2014

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung

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Prof. Dr. Heiner Monheim über den ÖPNV-Antrag der Piratenfraktion

Mehr über die Anhörung zum ÖPNV-Antrag der Piratenfraktion

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Fraktionssitzung vom 03.06.2014

In heutiger Sitzung bereiteten wir uns vor allem auf das kommende Plenum vor. Audiomitschnitt der Sitzung anhören [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=aac971b5c86a7c83ca7d25d45e0fd203&download] Audiomitschnitt der Sitzung als Download Das Live-Protokoll

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 02.06.2014

Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, PUA BLB, LEP Protokoll der Sitzung

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Frank Herrmann zu fehlerhaften Eintragungen vom Verfassungsschutz

Mehr zum Antag

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Antrag: Vertrauen ist beschädigt, Kontrolle ist notwendig: Die Landesregierung muss eine “Task Force” zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz einsetzen

27.05.2014 Vertrauen ist beschädigt, Kontrolle ist notwendig: Die Landesregierung muss eine “Task Force” zur Überprüfung der Speicherung personenbezogener Daten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz einsetzen   Urheber: PIRATEN Drucksache 16/5961.pdf Gründung einer Task Force, entsprechend der Vorgehensweise in Niedersachsen, zur Prüfung

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Oliver Bayer stellt den Vorschlag zur Enquete-Kommission zum Thema “ÖPNV/Mobilität” vor

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