Livestream zur Fraktionssitzung Die heutige Fraktionssitzung hat leider mit technischen Herausforderungen begonnen: das Internet ist verschwunden! Während unsere IT an dem Netzwerk arbeitet, um den Livestream herzustellen, diskutieren die 20 Piraten über die nicht-öffentlichen Themen. Wir halten Euch auf dem…
Blog-Archive
Pressemitteilung
Wirksames Verbot von Weichmachern nötig Die Piratenfraktion im Landtag NRW fordert die Landesregierung auf, über eine Gesetzesinitiative im Bundesrat die Verwendung von Phthalaten und Bisphenol-A (Weichmachern) in Kunststoffen zu verbieten, die in Kontakt mit Lebensmitteln oder Kindern kommen. Wieder einmal…
Statement
Paul: Kraft hätte bei Jauch besser nicht geschwiegen In der gestrigen Sendung „Günther Jauch“ sagte der Wurstfabrikant und Präsident des FC Bayern München, Uli Hoeneß: „Der Staat und die Länder müssen begreifen, dass sie geführt werden müssen wie ein Unternehmen.“…
Pressemitteilung
Kritik an Hochschulrankings ist berechtigt Die Piratenfraktion im Landtag NRW begrüßt die Kritik der deutschen Gesellschaft für Soziologie am CHE-Hochschulranking. „Hochschulen sollten endlich wieder nach Kriterien des gesellschaftlichen Nutzens verglichen werden. Hier aber werden Äpfel mit Birnen verglichen. Jede Hochschule…
Pressemitteilung
Wahlrecht: Absurder Angriff der CDU auf das Verfassungsgericht Mit einer Grundgesetzänderung möchte die Union erreichen, dass auch im zukünftigen Wahlrecht Überhangmandate möglich werden. Durch Ausgleichsmandate könnte ein Bundestag im Extremfall auf fast 900 Abgeordnete anwachsen. Daniel Schwerd, Abgeordneter der Piratenfraktion…
Fraktionssitzung vom 18.09.2012
Das Wichtigste in Kürze Die Fraktion hat eine Arbeitsgruppe gebildet, um über die Bildung einer Kommunalpolitischen Vereinigung zu beraten. Teilnehmer: Harald, Niko, Nico, Dietmar, DanielD und Hilmar. Zum Thema Mitgliedschaften in Gremien ist ein Pad angelgt, in das sich jedes…
Statement
Joachim Paul zum Verbot des islamfeindlichen Videos Verbote haben noch nie etwas gebracht. Was Not tut, ist die sachliche Auseinandersetzung darüber, dass dieser Film existiert. Ich habe den Eindruck, dass es sich hier um einen Konflikt um des Konfliktes willen…
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Fraktionssitzung vom 11.09.2012
Das Wichtigste in Kürze Die Fraktion hat Abstimmungsempfehlungen für die anstehenden Plenartage besprochen. Zum TOP 8 Open Government werden Grumpy, Frank, Toso und Fraktionsexterne einen Änderungsantrag vorbereiten. Bei einer Doppelbesetzung in den Ausschüssen sollen sich die Abgeordneten vorher noch besser…
Fraktionssitzung vom 04.09.2012
das Wichtigste in Kürze Schulministerin Sylvia Löhrmann hat die Fraktion besucht und den Schulkompromiss sowie die Entwicklung der Schullandschaft im letzten Jahr vorgestellt. Bewerbungsunterlagen, die nicht mehr benötigt werden, sollen an Britta zurückgehen – mit einem Vermerk, wer zum Gespräch…
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Statement
Joachim Paul zur Spitzenkandidaten-Wahl der Grünen „Wir freuen uns sehr, dass sich die Grünen auf basisdemokratische Grundsätze besinnen“, kommentiert Joachim Paul, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, das Vorhaben der Grünen, ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2013 in einer Urwahl…
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