Blog-Archive

Themen-Mumble: Autonomes Fahren

In unserem nächsten Themen-Mumble geht es um das Thema „Autonomes Fahren“. Oliver Bayer präsentiert unseren Antrag „Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen“ WANN? Donnerstag, 16.04.2015, 19.00 bis

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Abschiebungshaft: Rot-Grüner Gesetzentwurf ist verfassungs- und europarechtswidrig

Morgen (Donnerstag, 26.03.2015) steht um 10 Uhr die von uns beantragte Anhörung zum SPD/Grünen-Gesetzentwurf zum Abschiebungshaftvollzug auf der Tagesordnung des Innenausschusses. Ein Blick in die eingegangenen Stellungnahmen zeigt bereits vorab: Die Experten kritisieren den Entwurf scharf und raten an, dieses

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#4U9525

Wir trauern nach Flugzeugabsturz Wir sind zu tiefst bestürzt nach dem Unglück der Germanwings-Maschine #4U9525. Im Namen aller 237 Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Parlamentes sprach Landtagspräsidentin Carina Gödecke den Familien und Freunden der Opfer ihr tiefes Mitgefühl aus. „In diesen schweren

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TV-Tipp: Daniel Schwerd zu Gast im WDR “Eins zu Eins”

Am Donnerstag, 19.03.2015, war unser Daniel Schwerd zu Gast in der WDR-Sendung “Eins zu Eins“. Er stand dem Moderator Jürgen Zurheide Rede und Antwort zu den Themenfeldern “WLAN, Freifunk, Störerhaftung, Breitbandausbau, LTE” und beantwortete die zentrale Frage “Wer muss was

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Fraktionssitzung vom 17.03.2015

In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiteten wir die bevorstehenden Plenartage vor.

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Fraktionssitzung vom 10.03.2015

In unserer heutigen Fraktionssitzung (10.03.15) bereiteten wir die anstehenden Plenartage vor und verabschiedeten unsere vorbereiteten Anträge ans Plenum.

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Fraktionssitzung vom 03.03.2015

Audiomitschnitt der Sitzung anhören Audiomitschnitt der Sitzung als Download Tagesordnung und Live-Protokoll

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Drs. 16/7869: Wie steht die Landesregierung zu Anonymität und Verschlüsselung im Internet?

Wie steht die Landesregierung zu Anonymität und Verschlüsselung im Internet? Kleine Anfrage 3097 Daniel Schwerd Drucksache 16/7869 03.02.2015

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Drs. 16/7865: Unterrichtsausfall aufgrund reduzierter Pflichtstunden von älteren Lehrerinnen und Lehrern?

Unterrichtsausfall aufgrund reduzierter Pflichtstunden von älteren Lehrerinnen und Lehrern? Kleine Anfrage 3094 Monika Pieper Drucksache 16/7865 03.02.2015

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Drs. 16/7866: Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen betreffend reisende Gewalttäter

Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen betreffend reisende Gewalttäter Kleine Anfrage 3095 Birgit Rydlewski und Frank Herrmann Drucksache 16/7866 02.02.2015

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