In unserem nächsten Themen-Mumble geht es um das Thema „Autonomes Fahren“. Oliver Bayer präsentiert unseren Antrag „Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen“ WANN? Donnerstag, 16.04.2015, 19.00 bis…
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Themen-Mumble: Autonomes Fahren
Getagged mit: Autonomes Fahren, Mobilität, ÖPNV
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Abschiebungshaft: Rot-Grüner Gesetzentwurf ist verfassungs- und europarechtswidrig
Morgen (Donnerstag, 26.03.2015) steht um 10 Uhr die von uns beantragte Anhörung zum SPD/Grünen-Gesetzentwurf zum Abschiebungshaftvollzug auf der Tagesordnung des Innenausschusses. Ein Blick in die eingegangenen Stellungnahmen zeigt bereits vorab: Die Experten kritisieren den Entwurf scharf und raten an, dieses…
#4U9525
Wir trauern nach Flugzeugabsturz Wir sind zu tiefst bestürzt nach dem Unglück der Germanwings-Maschine #4U9525. Im Namen aller 237 Abgeordneten des nordrhein-westfälischen Parlamentes sprach Landtagspräsidentin Carina Gödecke den Familien und Freunden der Opfer ihr tiefes Mitgefühl aus. „In diesen schweren…
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TV-Tipp: Daniel Schwerd zu Gast im WDR „Eins zu Eins“
Am Donnerstag, 19.03.2015, war unser Daniel Schwerd zu Gast in der WDR-Sendung „Eins zu Eins„. Er stand dem Moderator Jürgen Zurheide Rede und Antwort zu den Themenfeldern „WLAN, Freifunk, Störerhaftung, Breitbandausbau, LTE“ und beantwortete die zentrale Frage „Wer muss was…
Fraktionssitzung vom 17.03.2015
In unserer heutigen Fraktionssitzung bereiteten wir die bevorstehenden Plenartage vor.
Fraktionssitzung vom 10.03.2015
In unserer heutigen Fraktionssitzung (10.03.15) bereiteten wir die anstehenden Plenartage vor und verabschiedeten unsere vorbereiteten Anträge ans Plenum.
Fraktionssitzung vom 03.03.2015
Audiomitschnitt der Sitzung anhören Audiomitschnitt der Sitzung als Download Tagesordnung und Live-Protokoll
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Drs. 16/7869: Wie steht die Landesregierung zu Anonymität und Verschlüsselung im Internet?
Wie steht die Landesregierung zu Anonymität und Verschlüsselung im Internet? Kleine Anfrage 3097 Daniel Schwerd Drucksache 16/7869 03.02.2015
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Drs. 16/7865: Unterrichtsausfall aufgrund reduzierter Pflichtstunden von älteren Lehrerinnen und Lehrern?
Unterrichtsausfall aufgrund reduzierter Pflichtstunden von älteren Lehrerinnen und Lehrern? Kleine Anfrage 3094 Monika Pieper Drucksache 16/7865 03.02.2015
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Drs. 16/7866: Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen betreffend reisende Gewalttäter
Kleine Anfrage zur Kommunikation zwischen Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen betreffend reisende Gewalttäter Kleine Anfrage 3095 Birgit Rydlewski und Frank Herrmann Drucksache 16/7866 02.02.2015