Blog-Archive

Lehrer müssen gerecht bezahlt werden

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion NRW, zum Warnstreik im Rahmen der Tarifrunde für den öffentlichen Dienst der Länder sowie zur Pressekonferenz von SchallNRW: „Die anhaltende Ungerechtigkeit bei der Bezahlung der angestellten Lehrerinnen und Lehrer gegenüber ihren verbeamteten Kolleginnen und Kollegen

Getagged mit:
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen

Wir brauchen einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Und wir brauchen ihn jetzt!

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, nimmt Stellung zur heutigen Unterrichtung in der Landtagsdebatte: “Die Ministerpräsidentin hat es versäumt, der Fehlerkette im Bereich des Innenministers durch dessen Ablösung ein Ende zu setzen. Das ist niemandem mehr zu vermitteln.

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen

Wer wird neuer Innenminister?

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, nimmt Stellung zu der angerkündigten Regierungserklärung der Ministerpräsidentin: “Die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin kann nur die Verkündung des designierten Nachfolgers des Unsicherheitsministers Jäger bedeuten. Alles andere wäre das Eingeständnis der eigenen Regierungsunfähigkeit. Der

Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen

Der Innenminister sorgt für Unsicherheit

Michele Marsching, Vorsitzender der Piratenfraktion im Landtag NRW, nimmt Stellung zu den immer lauter werdenden Rücktrittsforderungen an den SPD-Innenminister: “Die Menschen in Nordrhein-Westfalen fragen sich, was noch geschehen muss, damit der Innenminister zurücktritt. Die Pannenserie in seinem Verantwortungsbereich hat nach

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen

Armin Laschet und Michele Marsching zur externen Begutachtung im Fall Amri

Rechtslage ist eindeutig – keine weiteren PR-Aktionen, sondern Aufklärung des Fehlverhaltens des Innenministers im Landtag Zur Einladung der Ministerpräsidentin an alle Fraktionsvorsitzenden des Landtags, zu einem Gespräch über eine externe Begutachtung zum Fall Amri zusammenzukommen, erklären der Vorsitzende der CDU-Fraktion,

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen

Piratenfraktion legt Gesetzentwurf zur Erleichterung von Volksbegehren vor

Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, erläutert den Gesetzentwurf am Beispiel des Volksbegehrens zur Wahlfreiheit zwischen G9 und G8‘: “Dieser Gesetzentwurf soll die Beteiligung der Bürger am politischen Geschehen fördern. Die Dauer der amtlichen Listenauslegung beträgt 18 Wochen, während die

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen

Schwarze-Null-Fetisch nicht auf Kosten der NRW-Kommunen

Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion NRW, fordert die Aussetzung der kommunalen Belastung durch den ‚Fonds Deutsche Einheit‘: “Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen brauchen die Aussetzung der kommunalen Belastung für den ‚Fonds Deutsche Einheit‘, um nicht auf Dauer zu verelenden.

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen

Piratenfraktion NRW beantragt Sondersitzung Plenum

Mutmaßlicher Berlin-Attentäter war NRW Behörden bekannt Innenminister Jäger versagt erneut auf ganzer Linie Die Piratenfraktion NRW beantragt eine Sondersitzung des Plenums im Landtag NRW. Grund: Der mutmaßliche Attentäter von Berlin war den Behörden in NRW bekannt und wurde überwacht. Michele

Getagged mit: , ,
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen

Ehrlicher Haushalt statt Fake-Finanzierung

Michele Marsching, Fraktionsvorsitzender, und Nico Kern, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW erklären zu den Haushaltsanträgen der PIRATEN: „Zu diesem Haushalt nicht ‚NEIN‘ zu sagen, wäre unterlassene Hilfeleistung für die Menschen in Nordrhein-Westfalen. Der Patient NRW braucht dringend unsere

Getagged mit: ,
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Pressemitteilungen

Zu “Politiker sind keine Nutten!” @20piraten

Die PR-Abteilung der Piratenfraktion NRW und ich haben heute gemeinsam vier Bild/Text-Kombos gewählt, die (wie immer) zusammen Aufmerksamkeit erzeugen sollten. Eine Sexarbeiterin, einen Sexarbeiter, eine Politikerin und einen Politiker, jeweils mit einem Balken und einem Zitat (s.o.) über dem Gesicht. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts