Zur heutigen Debatte über ein neues Abgeordnetengesetz für mehr Transparenz bei Nebentätigkeiten von Abgeordneten sagt Michele Marsching, Mitglied der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Dass künftig mehr Transparenz bei den Nebentätigkeiten existiert, haben die Bürger im Land den Piraten zu verdanken.…
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Mehr Transparenz dank der Piraten
Getagged mit: Transparenz
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GP002: Ökonomische Vernunft wird gebraucht – Öffentliche Investitionen steigern
Dieser Beitrag ist Teil 19 von 19 der Serie Antragslupe LPTNRW14.2So. Endlich die Schuldenbremse. Ich freue mich auf die Diskussion! Ein bunter Haufen findet sich hier zusammen. Bielefelder-pirat, Samy und Dave-Kay auf einem Antrag. Manchmal will ich gezwickt werden… Antragstext: … Weiterlesen →
PaP002: Demokratische Hochschulen
Dieser Beitrag ist Teil 20 von 19 der Serie Antragslupe LPTNRW14.2Nur 2 Programmanträge – immerhin komme ich dann mit der Zeit hin. Habe ich mir eh zu viel gelassen!! Antragstext: Die Versammlung möge beschliessen, das Parteiprogramm NRW an geeigneter Stelle … Weiterlesen →
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PaP001: Faire öffentliche Beschaffung
Dieser Beitrag ist Teil 18 von 19 der Serie Antragslupe LPTNRW14.2So, nach einige Tagen Stress kommt hier noch eine Runde “Antragslupe” Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, dass der Landesverband Nordrhein-Westfalen folgenden Antragstext in das Parteiprogramm unter dem Punkt „Wirtschaft und … Weiterlesen →
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SÄA017+018+019+020: Positionspapiere & Arbeitspapiere
Dieser Beitrag ist Teil 16 von 19 der Serie Antragslupe LPTNRW14.2Eine runde Gruppe hat sich zusammengefunden: Rwolupo, Sandra Scheck, saendralein, HeikoPh und Wastl. Ein genauer Blick scheint sich zu lohnen und er zeigt: Den Hintergedanken mag ich, aber… Antragstext: diverse… … Weiterlesen →
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SÄA016: Weg mit der Strukturordnung!
Dieser Beitrag ist Teil 15 von 19 der Serie Antragslupe LPTNRW14.2Dc6jgk, Thomas Weinbrenner Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, den Abschnitt “STRUKTURORDNUNG” ersatzlos aus der Satzung zu streichen. Antragsbegründung: Die bisherige Strukturordnung wird nachweislich nicht durchgesetzt und es gibt begründete Zweifel, … Weiterlesen →
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SÄA015: Revisionssichere Satzung
Dieser Beitrag ist Teil 14 von 19 der Serie Antragslupe LPTNRW14.2Dc6jgk ist ein alter Pirat. Ein sehr alter. Das merkt man bei diesem Antrag. Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen, §8 (“Satzungs- / Programmänderungen und Anträge”) der Satzung um folgenden Absatz … Weiterlesen →
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SÄA014: Regionalverbände als Gliederung listen
Dieser Beitrag ist Teil 13 von 19 der Serie Antragslupe LPTNRW14.2Thomas Weinbrenner hat einen Bug gefunden. Ein einfacher Fall! Antragstext: Der Landesparteitag möge beschließen §5(1) zu ändern nach “Der Landesverband gliedert sich in Bezirks- (Regierungsbezirke), Regional-, Kreis- (Landkreise, kreisfreie Städte, … Weiterlesen →
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SÄA012: Parteitag soll nur eintägig sein
Dieser Beitrag ist Teil 12 von 19 der Serie Antragslupe LPTNRW14.2Ein Antrag von StefanM2, der eine lange laufende Diskussion aufgreift. Antragstext: Unter § 6a – Der Landesparteitag ist an geeigneter Stelle einzufügen: Ein Parteitag soll nicht länger als einen Tag … Weiterlesen →
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SÄA011: Strukturreform Teil 1b
Dieser Beitrag ist Teil 11 von 19 der Serie Antragslupe LPTNRW14.2Ein seeeeeeehr langer Text der AG Struktur, bei dem ich mich schwer tue. Antragstext: §6b – Der Landesvorstand (13) Der Landesvorstand a) dokumentiert seine Tätigkeit nach den Vorgaben von Anhang … Weiterlesen →
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