Blog-Archive
NRW wird Breitband-Ausbauziele verfehlen
Duin agiert beim Breitbandausbau nach dem Motto „Reden statt Handeln“ In der heutigen Anhörung des Wirtschaftsausschusses im Landtag NRW haben Sachverständige einen konkreten Fahrplan für den Breitbandausbau in NRW gefordert und damit die lange bestehende Forderung der Piraten bestätigt. „Wir…
Veröffentlicht unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)
Stellenangebot: (Studentische) Hilfskraft zur Unterstützung meiner parlamentarischen Arbeit
Stellenangebot: (Studentische) Hilfskraft zur Unterstützung meiner parlamentarischen Arbeit
Zur Unterstützung meines Abgeordnetenbüros im Nordrhein-Westfälischen Landtag suche ich ab 01.10. bzw. baldmöglichst eine (studentische) Hilfskraft beliebi…
Fotos der Freiheit statt Angst-Demo 2013
Am vergangenen Samstag fand in Berlin die diesjährige “Freiheit statt Angst”-Demo in Berlin statt. Dabei handelt es sich um eine überparteilicher Demonstration gegen Überwachungswahn und für unsere Bürgerrechte. Für Piraten quasi ein …
Themenübersicht 20. & 21. Wirtschaftsausschuss & Anhörung
Hallo liebe Leute,
im Rahmen des Wirtschaftsausschusses finden zwei Anhörung am 11.September 2013 im Landtag statt:
Fahrplan Breitbandausbau für Nordrhein-Westfalen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/2280
– öffentliche Anhörung von Sachv…
Wahlversprechen, die… Ihr wisst schon.
Ich erzähle Euch nichts Neues. Wie hier, hier und hier, plakatiert die FDP Wahlversprechen, die bereits zum Zeitpunkt, wo sie an die Masten gehängt werden, gebrochen sind.
Nein zum Generalverdacht? Nein zur Aufklärung sollte es eher heißen. Erschr…
Wie war das mit den Wahlversprechen, die schon vor der Wahl gelogen sind?
Ein neuer Beitrag in der Reihe von Wahlversprechen, die bereits vor der Wahl offenkundlich gelogen sind: Wieder einmal ist es die FDP, die sich erdreistet, in ihrer Wahlwerbung Dinge zu versprechen, die sie in der aktuellen Legislaturperiode erfolgreic…
Landesregierung NRW ist Prism ungeschützt ausgesetzt
Vor ein paar Wochen haben wir gefragt, ob ausländische Geheimdienste (wie NSA oder GCHQ) ihr Ohr an Diensthandys der nordrhein-westfälischen Regierung haben könnten. Wir wollten wissen, welche Technik und welche Plattformen die Ministerpräsidentin,…
Noch mehr Wahlversprechen, die schon vor der Wahl gelogen sind
Aus der Reihe der Wahlversprechen, die schon vor der Wahl offenkundlich gelogen sind, tut sich erneut die FDP hervor.
Diese Grafik habe ich dreiste Lüge findet sich bei Facebook, das Abstimmverhalten der FDP-Fraktion ist hier dokumentiert. Ich möch…
Wahlwerbespot der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2013
Den offizielle Wahlwerbespot der Piratenpartei zur Bundestagswahl 2013 kann man hier ansehen: