Zunächst … wogegen überhaupt?
Der Landtag NRW hat heute eine neue Geschäftsordnung beschlossen.
Und warum hätte, hätte, Fahrradkette?
Weil ich zum Zeitpunkt der Abstimmung die Sitzungsleitung inne hatte und der Sitzungsvorstand bei normalen, offenen Abstimmungen nicht mitstimmt.
Was war geschehen?
Schon kurz nach unserem Einzug in den Landtag gründete sich eine Arbeitsgruppe zur Novellierung der Geschäftsordnung des Landtags NRW. […]
Mich erreichte heute folgende Pressemitteilung, die ich gerne über diese Weg verbreite:
Pressemitteilung: “Die Demokratie hat verloren.” Ein youtube-Film über die arrogante SPD in Oberhausen Sehr geehrte Damen und Herren, Das Haus der Jugend in Oberhausen hat zwei Jahre lang für Auseinandersetzungen zwischen Anwohnern und der regierenden Koalition aus SPD/Grüne in Oberhausen geführt. Jetzt wird das Gebäude abgerissen. Wir […]
Macht Euch selbst ein Bild:
Freedom of Information Act (FOIA) request
Glückwunsch an dieser Stelle an die neu gewählten Vorstandsmitglieder:
Sarah Primus und Roland Mecklenburg als Vorsitzende sowie Hanno Krüger, Stephan Thiemann und Régis Triller als Stellvertreter.
Und auch nochmal ein herzliches DANKE SCHÖN an di…
Zum morgigen Welt-Mädchentag möchte ich Euch die PM von Plan Deutschland nicht vorenthalten:
Hamburg (ots) – Zum Welt-Mädchentag am 11. Oktober macht die Kinderhilfsorganisation Plan International Deutschland mit einer einzigartigen Aktion auf die Situation von Mädchen in Entwicklungsländern aufmerksam: In ganz Deutschland erstrahlen bekannte Gebäude und Wahrzeichen in einem […]
Zu den zweifellos angenehmen und immer wieder spannenden Terminen im Landtag NRW gehören aus meiner Sicht die Landtagsbesuche von Schulklassen und die dazugehörigen Diskussionen mit Abgeordneten.
In der vergangenen Woche waren Oberstufenschüler/innen der Höheren Berufsfachschule Sozial- und Gesundheitswesen des Berufskollegs Mülheim-Stadtmitte zu Besuch.
Den Bericht der Schülerinnen möchte ich Euch hier nicht vorenthalten:
HCG-O […]
Was gibt es sinnvolleres, als nach einer derben Wahlschlappe, wie wir sie heute erhalten haben, nach vorne zu blicken? Es gibt so verdammt viel zu tun:
In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir heute beschlossen, einen Antrag für das kommende Plenum einzureichen, der sich mit den Vorgängen rund um Schalke und dem sportpolitischen Amoklauf des Innenministers beschäftigt.
Unsere heutige Pressemitteilung dazu:
Piraten-Antrag fordert Jägers Entschuldigung:
Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich seinDie gemeinsame Erklärung von Schalke […]
Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Die gemeinsame Erklärung von Schalke 04 und Minister Jäger wird Thema im Landtag NRW: Die Piraten beantragen, dass sich Jäger öffentlich für den von ihm verhängten Kritiker-Maulkorb…
Am Freitag lief auch in Oberhausen die U18-Wahl. Mit einem Wahnsinnsergebnis von über 14% konnten wir gemeinsam mit den Grünen drittstärkste Partei in Oberhausen werden. Die entsprechende PM dazu:
U18-Wahl: Oberhausener PIRATEN mit starkem Ergebnis Mit 12,32% der Stimmen stellt die Piratenpartei bundesweit die viertstärkste Partei bei der gestrigen U18-Wahl. Gegenüber dem Ergebnis der U18-Wahl 2009 legen die PIRATEN […]
