19.03.2013 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2344.pdf
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
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Änderungsantrag : Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013 (Haushaltsgesetz 2013) zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300
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19.03.2013 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2342.pdf
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19.03.2013 Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2013(Haushaltsgesetz 2013)zur Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts-und Finanzausschusses-Drucksache 16/2300 Urheber: Piraten Änderungsantrag-Drucksache-16-2340.pdf
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Eilantrag : Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten!
18.03.2013 Gegen Verunsicherung und für Vertrauen in der Bevölkerung: Die Landesregierung muss eindeutige und nachvollziehbare Positionen für eine konsequente Umsetzung der Energiewende beziehen und vertreten! Urheber: Piraten Eilantrag-Drucksache-16-2331.pdf
Mündliche Anfrage : Zum Rahmenvertrag des Landes, des Bundes und der HKG GmbH in Bezug auf den THTR 300 Hamm Uentrop
18.03.2013 Zum Rahmenvertrag des Landes, des Bundes und der HKG GmbH in Bezug auf den THTR 300 Hamm Uentrop Urheber: Piraten Mündliche Anfrage-Drucksache-16-2310.pdf
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Transparenz von Transporten mit radioaktivem Material durch Nordrhein-Westfalen
Antrag 33. Plenarsitzung, Mittwoch, 19.06.2013, TOP 5, ca. 13:05 Uhr Transparenz und Informationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen verbessern Ein umfassendes Informationsrecht unterstützt die demokratische Meinungs- und Willensbildung. Es gewährleistet die Teilhabe der Menschen an politischen Prozessen. Das Informationsfreiheitsgesetz verpflichtet Regierungen und Behörden…
Getagged mit: Atomtransport, Gefahrgut-Informationssystem, radioaktive Stoffe, Strahlenminimierung
Veröffentlicht unter Anträge, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17)
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Gesetzentwurf : Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (AG G 10 NRW)
20.02.2013 Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Ausführung des Gesetzes zu Artikel 10 Grundgesetz (AG G 10 NRW) Urheber: Piraten Gesetzentwurf-Drucksache-16-2135.pdf
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Entschließungsantrag : zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 16/1898 Hochschulautonomie zukunftsgerecht weoterentwickeln- Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen
22.01.2013 zum Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen Drucksache 16/1898 Hochschulautonomie zukunftsgerecht weoterentwickeln- Demokratische Strukturen stärken, Verantwortung des Landes wahrnehmen Urheber: Piraten Entschließungsantrag-Drucksache-16-1962.pdf
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