Blog-Archive

Diskussionsrunde mit Schüler*innen aus Dortmund im Landtag

Heute war eine Gruppe von 55 Schüler*innen der 9. Jahrgangsstufe eines Dortmunder Gymnasiums im Landtag. Danach fällt mir auf: Ich vermisse die Schule… Also nicht die Institution. Aber die Diskussionen dort mit Schüler*innen, den Austausch, den Streit… Vorab. Ich fand die Stunde, die wir Zeit hatten zum Diskutieren viel zu kurz. Da waren echt ganz […]

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Die Piraten und der Anarchismus

“Was mich betrifft, so glaube ich nicht, dass es eine Lösung für die gesellschaftlichen Probleme gibt, sondern tausend verschiedene und veränderbare Lösungen, wie auch das gesellschaftliche Leben in Zeit und Raum verschieden und veränderbar ist!” (Errico Malatesta) Aktuell wird bei Piraten auch immer mal über Anarchismus diskutiert. Auslöser war eine auf dem Bundesparteitag hängende Fahne. […]

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Kleine Anfrage “Brandstiftungen im Duisburger Stadtgebiet”

In einer weiteren Kleinen Anfrage hatte ich auf Anregung von Duisburger Mitmenschen nach den Ermittlungsständen zu verschiedenen unaufgeklärten Brandstiftungen bzw. Drohungen mit Brandanschlägen im Duisburger Stadtgebiet in den letzten Jahren gefragt. Von diesen ist sicherlich der in den Medien thematisierte Fall der Drohung gegen die Häuser „In den Peschen“ noch am besten in Erinnerung. Zur […]

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Kleine Anfrage: Unterwanderung von Ordnungsdiensten durch Rechtsradikale

Auf die Kleine Anfrage des Kollegen Torsten Sommer und mir bezüglich der Unterwanderung von Ordnungsdiensten durch Rechtsradikale insbesondere im Fußball liegt jetzt die Antwort der Landesregierung vor: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD16-4764.pdf Eine enttäuschende Antwort. Ihr Tenor: Mein Name ist Hase, ich weiß von nichts. Während „Der Spiegel“ bereits 2012 ausgiebig recherchierte und in einem Artikel die Verflechtungen der […]

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Anzeige eingestellt

Ergänzend zu meinem Bericht vom 05.10.hier die Einstellung des Ermittlungsverfahrens wegen Volksverhetzung. Kommentiert vom Antragsteller. (In eckigen Klammern und kursiv.) Sehr geehrter Herr L., das aufgrund Ihrer vorgenannten Strafanzeige eingeleitete Ermittlungsverfahren wurde unter heutigem Datum aus rechtlichen Gründen gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt. Die Voraussetzung einer Volksverhetzung gemäß § 130 Abs. 1 Nr. […]

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Herzliste 2014

Frau Dingens hat da zu sowas aufgerufen. Und ich mach da dann auch mal mit…. Herzliste 2014 – wegfahren (und sei es für den Anfang nur für einen Tag Holland am Meer) – wieder lernen, Vertrauen zu haben – weniger Fertigfutter und selber kochen (und wenn nicht, trotzdem kein schlechtes Gewissen haben) – die Bücher […]

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Naziprovokation 23.12. – Fazit

Zuerst das Wichtigste: Vielen Dank allen, die bei unserer Gegenkundgebung waren <3 Wir waren ca. 140, die Rechten wohl 32. Geärgert habe ich mich, dass wir gerne mehr in Sicht- und Hörweite der Kundgebung der Rechten wollten, was uns verwehrt wurde. (Auflagen lagen mir schriftlich nicht vor.) Der Einsatzleiter war nicht für mich zu sprechen […]

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Naziprovokation 23.12. – aktuell

Komme ich so gerade aus Hamburg nach Hause, stehen oben auf dem Parkplatz neun Nazis. Die Polizei Dortmund erteilt telefonisch keine Auskunft an mich, aber vor Ort war jemand davon so freundlich, mich auf Nachfrage darüber zu unterrichten, dass die heutige Kundgebung Herrn OB Sierau galt. Für morgen lag ein Schreiben vom Polizeipräsidenten Herrn Wesseler […]

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That’s what democracy looks like?

Mein sehr subjektiver Bericht zum 21.12. in Hamburg: Mit mehreren Freund*innen und Kollegen (aus dem Abgeordnetenhaus Berlin und aus dem Landtag NRW) wollte ich für den Erhalt der “Roten Flora”, für das Bleiberecht für Refugees sowie gegen den inakzeptablen Umgang mit den Menschen der “Esso-Häuser” in Hamburg demonstrieren. Dass das unruhig werden könnte, war mir […]

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Frohe Weihnachten?

Derzeit bekommen wohl diverse Antifaschist*innen und antifaschistisch engagierte Politiker*innen Pakete per Nachnahme (bei mir 150 €) von MediaTex GmbH (bedeutet: Thor Steinar). (Aktuell weiß ich drei Fälle, inklusive heute meinen, es könnten aber wesentlich mehr sein.) Ein weiterer Versuch, um Menschen, die sich gegen Nazis engagieren, einzuschüchtern. (Oder machen sich die Nazis nun neuerdings Gedanken, […]

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