Habt Ihr Euch schon mal gefragt, warum Ihr während der ganzen Snowden-Affäre so gut wie nie etwas von den Piraten gehört habt? Habt Ihr Euch gefragt: Warum nehmen sie diese Steilvorlage nicht an und was machen was draus?
Die Sache ist: Sie haben was gemacht. Im Landtag von NRW hatte die Piratenfraktion beantragt, dass Edward Snowden politisches Asyl bekommen sollte. Als ein grüner Abgeordneter sich in seiner gewundenen Argumentation sogar zu der These versteifte, die Piraten hätten den Antrag nur gestellt, um die anderen Fraktionen vorzuführen, da die Piraten ja wüssten, wie die Abstimmung ausgehen werde, platzte Pirat Lukas Lamla der Kragen: “Wieso geht das so aus? – Weil Sie keinen Arsch in der Hose haben!”
So steht es bis heute im Protokoll (PDF) nachzulesen. Lukas bekam eine Rüge, alle Nicht-Piraten – inklusive Grüne und FDP – stimmten namentlich gegen den Antrag, und das war’s. Bis auf eine kleine Meldung auf netzpolitik.org findet sich dazu kein einziger Artikel im Netz. Was glaubt Ihr: Warum ist das so? Postet Eure Meinung in die Kommentare.
Hier die gesamte Debatte:
Links:
Vermutlich weil Politik eher am „Erfolg“ als an sinnvollen Anliegen gemessen wird. 🙁
Die Ursache steht im Grunde schon im Redeprotokoll:
„Weil alle anderen Staaten inklusive Deutschland sich vor den Wildwestmethoden der USA wegducken.“
Asyl für Edward Snowden ist ein heißes Eisen, bei dem sich vor allem zur damaligen Zeit niemand so recht aus der Deckung traute. Auch unsere Qualitätsmedien nicht.
Snowden als Anklage-Quelle gegen die USA zuzulassen, wäre politisch noch gelungen. Aber die ganzen Anklagepunkte würden gegen Deutschland ebenso greifen und die Debatte wurde ja nur begrenzt zugelassen. Eikonal, BND etc. sind zwar Thema gewesen, aber nicht vor Gericht gekommen. Der parlamentarische Untersuchunngsausschuss ist mit Verhältnissen im Bundestag besetzt und damit konzeptionell unfähig zu kontrollieren 🙁
PS: Wieso verlangt ihr meinen Namen und meine E-Mail ? Noch dazu in einem Beitrag zum Datenschutz?