Monthly Archives: September 2016

Zum Austritt von Dietmar Schulz

Die Piratenfraktion im Landtag NRW hat am Wochenende eine Nachricht von Dietmar Schulz erreicht, in der dieser seinen Austritt aus der Fraktion erklärt. Wir nehmen diese Entscheidung mit Bedauern zur Kenntnis. Die Piratenfraktion wird ihren parlamentarischen Weg weitergehen und die

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Isch kandidiere. Wieder. Weil es uns braucht. #AVNRW161

Am heutigen Samstag habe ich zur erneuten Landtagskandidatur auf der Aufstellungsversammlung der Piraten NRW eine Rede gehalten. Ich hab mal versucht, die Stichworte und -sätze zu einem Text zu verschriftlichen. Am Ende gilt natürlich das gesprochene Wort 😉 Daniel Düngel, 40, 3 Kinder, verheiratet, getrennt lebend, verliebt Seit 2012 Mitglied des Landtags, dort Familien- und Jugendpolitischer Sprecher, Gesundheitspolitischer Sprecher und Sprecher in der Enquetekommission ‚Zukunft der Familienpolitik in NRW‘ Aber was bleibt am Ende so einer Legislaturperiode? Überwiegen die negativen Schlagzeilen, für die ich gesorgt habe? Ich hab Scheiße gebaut. Ich habe seit vielen Jahren Schulden, bin seit Jahren mit Anwälten, Inkassounternehmen, Gerichtsvollziehern im Kontakt und immer habe ich das irgendwie hin bekommen. So war auch 2014 die Situation. Es gab Zahlungsvereinbarungen, an die ich mich gehalten habe. Meine persönliche politische Situation hat aber dazu geführt, dass diese Dinge an die Öffentlichkeit gekommen sind. Ich war unerwünscht im Landtag, weil ich das System kritisiert habe. Man hat mir eine Dienstwagenaffäre angehängt. Ich habe seinerzeit den Dienstwagen genutzt und bin oft selber gefahren. Die Presse hat daraus gemacht, dass ich zuviel privat gefahren sei. Ich habe seinerzeit den Schlussstrich gezogen und den Dienstwagen abgeben. Das war auch gut so und richtig. Wie auch immer: Meine Schuldensituation habe ich selbst zu verantworten. Wenn ich die Zeit zurückdrehen könnte, würde ich so einiges anders machen – aber ich kann das nun mal nicht ungeschehen machen. (Wisst schon: Zeitreisen). Ich bin den Menschen sehr dankbar, die mir seinerzeit auf unterschiedliche Art und Weise geholfen haben. Die Betroffenen wissen, wer damit gemeint ist. Danke. Euch bitte ich um Entschuldigung und bitte Euch, mir eine zweite Chance zu geben. Ich hab weiter gemacht. Ich hab mich nicht zurückgezogen. Ich habe in den gut zwei Jahren davor sowohl die Piraten als auch den Landtag als Vizepräsident gut vertreten – so zumindest das Feedback auch aus anderen Fraktionen. Die Vorkommnisse von damals spielen in der Begegnung mit Kolleginnen und Kollegen oder auch mit Verbänden und Organisationen keine Rolle. Ich werde für meine politische Arbeit – trotz aller Differenzen – geschätzt. Und das freut mich. Ich glaube, dass ich seinerzeit mit meinem Blogbeitrag zu #krankessystem vielen Piraten aus dem Herzen gesprochen habe. Wir hätten da mehr draus machen können. Und ich meine ausdrücklich nicht den #hashtag alleine. Der ist vielleicht sogar blöd. Mir gehts darum, Politik weiterzuentwickeln. Ich wollte für das einstehen, wofür viele 2012 Piraten gewählt haben. Anders sein. Frischen Wind ins System bringen. Ehrliche Politik machen. Mit Politikern, die nicht angepasst sind. Darum streiten, dass wir im Plenum natürlich Laptops nutzen dürfen. Weil wir das Internet leben. Weil wir darüber vernetzt sind, Weil wir darüber miteinander kommunizieren. Ich möchte, dass wir das Kranke System da bespielen, wo es sinnvoll ist: Wenn Grüne im Bundestag ja sagen, aber im Landtag Nein, weil der falsche Briefkopf drauf ist, dann ist das ein krankes System Wenn Parteien sich weigern im Landtag Position zu beziehen wie bei G8/G9, dann ist das ein Krankes System Wenn Rassisten 10, 15 oder über 20% … Weiterlesen

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G9 jetzt – Farbe bekennen, liebe SPD!

Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW erklärt zur Beschlussvorlage der Antragskommission zum Landesparteitag der SPD „Gute Schule. Beste Bildung.“: „Die SPD befindet sich weiterhin auf der falschen Fährte. Der zur Abstimmung stehende Leitantrag verfestigt das G8 und ignoriert den

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Was hat Toso je für uns getan?

Am kommenden Wochenende findet in Gelsenkirchen, in der Gerhart-Hauptmann Realschule, die Aufstellungsversammlung für die Landtagswahl 2017 statt. Wie auf der Kandidatenseite im Wiki und im Kandidatenportal nachzulesen kandidiere ich erneut für den Landtag. Die Berichterstattung … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Anfragen

Geflüchtete | Gegen Rechts | Gesundheit | Kommunales | Sicherheit | Transparenz Arbeit & Soziales Datum Titel Dokument Kategorie Antwort 30.06.16 Whistleblowing beim Thema Vorruhestand und Vertrauensschutz Kleine Anfrage 4905 Sommer, Torsten PIRATEN Drucksache 16/12393 … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Mehrfachanfragen

Sicherheit Überwachung Datum Titel Dokument Kategorie Antwort 08.06.15 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Düren Kleine Anfrage 3508 Rydlewski, Birgit; Schwerd, Daniel u.a. PIRATEN Drucksache 16/8873 Überwachung Antwort MIK Drucksache 16/9198 06.07.2015 2 … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Anträge

Geflüchtete | Gegen Rechts | Gesundheit | Kommunales | Landtag / Parlament | Sonstiges Arbeit & Soziales Datum Titel Verfasser Art Kategorie Ergebnis 06.09.16 Sanktionsverschärfungen im SGB II verhindern! Drucksache 16/12838 PIRATEN Marsching, Michele; Olejak, … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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vordenker news – September 2016 – 20 Jahre www.vordenker.de

Das Online-Journal www.vordenker.de wird im September 2016 zwanzig Jahre alt. Nochmal: ZWANZIG!! Echt. Keine übermäßig lange Zeitspanne, oder? Aber im turbobeschleunigten und im immer noch weiter beschleunigenden Internet und seinen WWW-Portalen und Mobile-Apps sind das Äonen! Im September 1996 ging das Journal online, gedacht als „Webforum für Innovatives in Wissenschaft, Wirtschaft und Kultur“, wann genau, […]

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Zum Weltkindertag: Bekämpfung Kinderarmut und ein Kinderbeauftragter zentrale Anliegen

Daniel Düngel, Familien- und Jugendpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zum heutigen Weltkindertag: Der Weltkindertag ist heute wichtiger denn je. Insbesondere die aktuellen Meldungen über die steigende Kinderarmut in NRW zeigen: wir müssen umdenken und eine Politik für junge und mit

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TOP 7, 16.09.2016 – LT NRW – Berlin-Bonn-Gesetz

Meine Rede zu TOP 7 am 16. September 2016 – Berlin/Bonn-Gesetz im Interesse von Bund, Land und Region nachhaltig realisieren. die Bundesstadt Bonn als Regierungs- und UN-Standort stärken – Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Fraktion der FDP und der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/12834 Video […]

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