Wir sind geschockt über die brutalen Angriffe auf wehrlose Opfer in Paris. Aus Solidarität und Trauer haben wir an der europaweiten Schweigeminute heute um 12 Uhr teilgenommen. In Gedanken sind wir in Paris.
Monatsarchive: November 2015
Piraten Bochum mit neuem Vorstand
Bochum 11.11.2015 Mit Simone Brand haben die Piraten Bochum auf ihrer Mitgliederversammlung eine neue Vorsitzende für den Kreisverband gewählt. Zum zweiten Vorsitzenden wurde Achim Wilde gekürt, das Amt des Schatzmeisters wird von Andreas Rex übernommen. „Die einstimmige Wahl durch die … Weiterlesen →
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Ablauf des Sozialtickets NRW: Was tun?
Ende dieses Jahres läuft das Pilotprojekt _Sozialticket_ in NRW aus. Im Haushaltsentwurfs 2016 sind zwar 30 Millionen Euro für eine zunächst einjährige Verlängerung eingeplant, damit ist aber weder die dauerhafte Etablierung des Sozialtickets, noch eine Verbesserung oder Fortentwicklung desselben gesichert.…
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Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage, Mitmachen, Oliver Bayer
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TOP 2, 04.11.2015, LT NRW, Industrie 4.0 und Smart Factories im Landtag von NRW
Meine Rede zum gemeinsamen Antrag von CDU- und FDP-Fraktion, Drucksache 16/10070 – „Industrie 4.0. Mittelstand sensibilisieren – Fachkräfte sichern – Smart Factories an berufsbildenden Schulen einrichten“. Aus dem Protokoll des Landtages von Nordrhein-Westfalen: Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Dr. Beisheim. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Herr […]
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Störerhaftung in den letzten Atemzügen – das wurde auch Zeit
Der Bundesrat spricht sich gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung aus. WLAN-Anbieter wie Cafes, Hotels, aber auch Initiativen wie Freifunk sollen von der Störerhaftung freigestellt werden und laufen nicht mehr Gefahr für Urheberrechtsverstöße in Haftung genommen zu werden. Lukas Lamla, Mitglied…
AK4-News vom 02.11.2015: Verbraucherschutz, VW, Braunkohle, TTIP, Breitband
14-tägige Infopost der Fraktion zu den Themen Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, ÖPNV, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie, Bergbau und Landesentwicklung Zusammengestellt von den Abgeordneten und Mitarbeitern des neuen virtuellen AK4 der Fraktion. Jeweils an Montagen in…
Nach de facto-Abschaffung der Netzneutralität in Europa: Nordrhein-Westfalen muss freies und offenes Internet für Einwohner und Unternehmen sicherstellen
Lukas Lamla, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW zum Eilantrag Nach de facto-Abschaffung der Netzneutralität in Europa: Nordrhein-Westfalen muss freies und offenes Internet für Einwohner und Unternehmen sicherstellen! Drucksache 16/10127 Die umstrittene Verordnung des EU-Parlaments zur Netzneutralität ist ein Kniefall der Politik…
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Aktuelle Stunde Asylpolitik: NRW-Probleme bleiben unangetastet
Zur Aktuellen Stunde über die Asylpolitik der Landesregierung sagt Frank Herrmann, Flüchtlingspolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: „Die etablierte Politik hat sich von der Wahrnehmung und Behandlung der realen Probleme in der…
Getagged mit: Flüchtlinge
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Pressemitteilungen
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Lehrkräfte für einen verantwortungsvollen Einsatz von freien Lernmaterialien sensibilisieren
Gesetz zur Änderung des Lehrerausbildungsgesetzes Gesetzentwurf LRg Drucksache 16/9887 Neudruck 30.09.2015 58 S. Änderung u.a. der §§ 1, 2, 6, 11, 12, 14 und 20 des Lehrerausbildungsgesetzes vom 12.05.2009 (GV. NRW. S. 308), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 28.05.2013 (GV. NRW. S. 272): Änderungsbedarf vor dem Hintergrund der Einführung des inklusiven Unterrichts …
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