Einiges Kommunales vorweg, dann Landesschwerpunkt und den Bundesmüll hintendran – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten.
Piraten Düsseldorf: Bunt statt Braun: Keine Rechtspopulisten auf unserem Düsseldorfer CSD – Braunes Sammelbecken – Bilder in meinem Kopf!
Düsseldorfer Leitfaden zur Kommunalverfassung (140S.) – Für die müßigen Abendstunden inklusive des Anhangs der Einzelrechtsvorschriften in NRW.
Rainer’sche Post: Düsseldorf hat sich verwählt – Da wo der Bartels den Most holt, zieht er mal so richtig schön über Pest, Cholera und den rechten Müll her, der gewählt wurde – dass er dabei die Piraten mit in den Topf wirft, ist zwar nicht korrekt – aber da sehe ich mal drüber hinweg – da mache ich jetzt hier kein mimimi… Der Mann trifft’s im Großen und Ganzen ganz gut – und alle schauen jetzt, ob die Grünen letztlich in 3 Wochen zur Stichwahl in Düsseldorf zur VollkornCDU mutieren oder sich mit Ex-Eon-Ruhrgas-Händler und Fracking-Freund SPD-Geisel zusammentun. Hach, was spannend.
haufe.de: Verfassungsgerichtshof verhandelt Nullrunden bei den Beamten – Lehrer und Polizisten kann man ja mal kostentechnisch aussen vor lassen, aber das ist dann halt kacke – da dürfen wir als Piraten schon mal gegen die Landesregierung Klage einreichen.
WELT: Effizienzteam : Bündnis bemängelt fehlende Transparenz des Landes – Ab 2018 macht NRW dann mal diese “Transparenz” unter Deutschland-Lizenz – Hauptsache, NRW blickt nicht durch. Und nicht nur Open.NRW ist somit ein Witz ohne Transparenzgesetz – auch gegen die “Effizienzteams” der Landesregierung, die den Regierungsparteien mehr Informationen als der Opposition zukommen lassen – die Verfassungsmässigkeit darf dann auch gerne per Klageweg geprüft werden.
heise.de NSA-Skandal: Generalbundesanwalt wird wohl nicht ermitteln – Mh… wo wir doch gerade schon beim 2x auf Landesebene auf dem Klageweg sind… Herr Generalbundesanwalt Range – eine richtig gute und ausführliche Begründung warum das amerikanisch-deutsche-Verhältnis wichtiger ist, als das Wohl der Kanzlerin und eventuell sogar der Bürger dieses Landes, käme jetzt nicht schlecht.
netzpolitik: Drohung mit Strafverfolgung: Deutsche Beamte dürfen Snowden-Dokumente nicht lesen – Ich hätte ja gedacht, dass der Generalbundesanwalt genau das als Begründung für seine Entscheidung, nichts zu ermitteln, weil es nichts zu ermitteln gäbe, nehmen würde.
SPON: Snowdens Selbstmarketing sorgt für Streit im NSA-Ausschuss – Gehen Sie bitte weiter, es gibt hier nichts zu sehen – es gibt ja auch keine “Originaldokumente” von Snowden (wenn ich das schon immer höre) – Danke an @atarifrosch für den Hinweis mit der Titel URL und der Überschrift – dort hieß es ursprünglich: “/snowdens-selbstmarketing-sorgt-fuer-streit-im-nsa-ausschuss”.
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