Aktuelle Stunde zu Garzweiler II

Am Donnerstag (17.10.2013, 10 Uhr) beschäftigt sich der Landtag NRW auf Antrag der Piratenfraktion mit der Zukunft des Braunkohletagebaus Garzweiler II. Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„RWE erwägt offenbar, Garzweiler II nach 2018 nicht weiter zu betreiben. Der Braunkohletagebau könne nicht mehr wirtschaftlich betrieben werden – die anschließende Stromerzeugung sei aufgrund des derzeitigen Strommarktes ein Wagnis, so heißt es in diversen Medienberichten.

Was ist dran an diesen Plänen? Macht es vor diesem Hintergrund Sinn, weitere Städte umzusiedeln? Müssen weiterhin Menschen ihre Häuser und gewohnten Umgebungen aufgeben, um dann später völlig umsonst ‚umgezogen worden‘ zu sein?

Die betroffenen Bewohner haben jetzt das Recht zu wissen, ob der Tagebau wie geplant weitergeführt wird oder nicht. Sie benötigen schnellstmöglich Klarheit darüber, ob sie ihrer Heimat entrissen werden, oder nicht. Darüber hinaus ist es auch für die Bundesregierung erforderlich, genau zu wissen, wie lange in NRW noch Energie aus Braunkohle gewonnen wird. Die Planung der Energiewende macht eine eindeutige Aussage dazu unerlässlich. Wir erwarten von der Aktuellen Stunde deutliche Fakten und vor allem eine eindeutige und belastbare Aussage der Landesregierung über die Zukunft die Braunkohle.“

Vollständiger Antrag: http://bit.ly/19AhcPJ

Über Kai Schmalenbach

Als von der Politik enttäuschter Bürger, der lange Zeit auf der Suche nach einer politischen Heimat war, fand ich diese 2009 bei den Piraten. Vom eigenen Erfolg durchaus überrascht, bietet sich nun die Möglichkeit, aktiv dazu beizutragen, dass die Politik für alle begreifbarer wird. Thematisch liegt mein Schwerpunkt dabei auf Energiepolitik, die viele Facetten hat. Darunter z.B. Umwelt- und Naturschutz sowie Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit steht dabei an erster Stelle.