Monatsarchive: März 2013
„Ich will´s wissen“ – Piratenfraktion fragt die Bürger zu Transparenz
Die Piratenfraktion im Landtag NRW setzt auf Mitmachdemokratie: Mit einer Postkartenaktion laden die 20 Piraten die Bürger ein, sich bei der Entwicklung eines wirklichen Transparenzgesetzes in NRW zu beteiligen. „Uns reicht´s! Wir haben genug vom ständigen Reden über Transparenz und…
Die Herrschaften auf den teuren Plätzen
Ich war heute nach langer Zeit wieder im Stadion. Durch die Firma meines Mannes hatte ich eine VIP-Lounge Karte und einen sehr guten Sitzplatz auf der Tribüne. Es ist oft nicht leicht Fan vom VfL Bochum zu sein, aber ich … Weiterlesen →
Der Antrag mit der Frauenquote
Mal wieder ein Dilemma: Die Piratenpartei, erst recht in NRW, ist nicht für eine Frauenquote. (Bei der Frage an die KandidatInnen in Berlin auf der Aufstellungsversammlung konnte ich noch schlechter gucken als aktuell, meine aber, dass eine große Mehrheit die Karten für eine Frauenquote in Führungspositionen gehoben hat.) Nun haben wir am Freitag folgenden Antrag […]
Über die Klausurtagung in Bad Honnef
Letzte Woche Montag und Dienstag hat sich die Piratenfraktion NRW zu einer Klausurtagung in Bad Honnef getroffen. Da viele Punkte der Besprechung – gerade am ersten Tag – sehr persönlich und vertraulich waren, möchte ich hier keine Rechenschaft über die … Weiterlesen →
Vodcast Leistungsschutzrecht
Zu den gestrigen Entwicklungen im Ausschuss für Kultur und Medien das Leistungsschutzrecht betreffend habe ich ein kleines Videostatement gemacht, das ich Euch gerne zeigen möchte.
Über Feedback freue ich mich!
Aufzeichnung der Landtagsanhörung zum Thema “Randalierer beim Fußball”
Hey,
die Aufzeichnung des Streams kann hier abgerufen werden:
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/on_demand_stream.jsp?id=8171
13. und 14. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend
In der gestrigen 13. Sitzung wurde unser Antrag zur Schaffung eines U3-Fonds beraten.
Nach meiner kurzen Einbringung und dem Hinweis darauf, dass der Antrag lediglich eine Art Airbag für den Fall der Fälle sei, kamen viele positive Worte aus den Fraktionen der FDP und der CDU. Auch seitens der regierungstragenden Fraktionen und der Ministerin wurden nur wenige Kritikpunkte […]
Daniel Schwerd über den Antrag der Piratenfraktion zum Leistungsschutzrecht
Antrag der Piratenfraktion NRW
Landesregierung begrüßt unseren Antrag gegen das LSR
Heute im Kultur- und Medienausschuss hat Frau Ministerin Schwall-Düren klare Worte gegen den vorliegenden Entwurf zum Leistungsschutzrecht gefunden, und unseren Antrag auf Ablehnung des Leistungsschutzrechtes sehr deutlich unterstützt. Sie sagte, die…