Simone Brand, Stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss für die Piratenfraktion im Landtag NRW, erläutert die Gründe der PIRATEN für die Einsetzung eines Untersuchungsausschuss: „Die Landesregierung unter Ministerpräsidentin Kraft wollte über die Einsetzung eines so genannten „unabhängigen Gutachters“ die parlamentarische Kontrolle durch…
Blog-Archive
Wir brauchen einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, damit vom ‚Zurückweisungsminister‘ nichts unter den Teppich gekehrt wird
Getagged mit: Amri, ltnrw, PUA, Simone Brand, Untersuchungssausschuss
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Simone Brand
Veröffentlicht unter Homepage, Pressemitteilungen, Simone Brand
Stopp des Wohnortzwangs für Geflüchtete
Simone Brand, Flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, fordert die Landesregierung in einem Plenarantrag auf, dem Beispiel Niedersachen und Rheinland-Pfalz zu folgen und die im Integrationsgesetz vorgesehene so genannte Wohnsitzauflage für anerkannte Flüchtlinge nicht umzusetzen: „Der Wohnortzwang für Geflüchtete ist nicht…
Getagged mit: Integration, NRW, Simone Brand, Wohnsitzauflage
Veröffentlicht unter Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen, Simone Brand
Veröffentlicht unter Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen, Simone Brand