Mit dem für Dienstag, den 2. August 2016, von Microsoft angekündigten sog. ‚Anniversary-Update‘ für Windows 10 wird laut einem Bericht des Computer-Magazin c’t die Möglichkeit, die Suchfunktion nach Dateien auf den eigenen PC zu begrenzen, entfernt. Im Ergebnis bedeutet das,…
Blog-Archive
Türkei verstößt gegen Völkerrecht – Ausreiseverbot!
Ein Gedanke zum Ausreiseverbot für Akademiker aus der Türkei: Welche Konsequenz hat das für die Kontrollinstanzen? Sicher nur dann, wenn es in der Türkei ein zentrales Akademikerregister gäbe, wäre die Selektion zu gewährleisten. In Wahrheit dürfte auch in türkischen Pässen…
A few Remarx zu Arbeit und Wert – inspired by Michael Seemann
Neulich las ich den Blogbeitrag von Michael Seemann aka mspr0 mit dem Titel „Ich lehne Marx‘ Arbeitswerttheorie ab und hier ist warum“. Ich fand ihn recht schlüssig, und – auch emotional berührend und tröstlich. Also erst mal danke, mspr0! Warum? Weil‘s mir oft genauso geht. Freunde von mir, die sich nach dem althergebrachten, eindimensionalen und […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
TOP 6, 08.07.2016 – LT NRW – Tariftreue- und Vergabegesetz NRW
Meine Rede zu TOP 6 am 08. Juli 2016, „Gesetz über die Sicherung von Tariftreue und Sozialstandards sowie fairen Wettbewerb bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Tariftreue- und Vergabegesetz Nordrhein-Westfalen – TVgG – NRW)“ – Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/12265 – 1. Lesung Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis. – Für die Piratenfraktion […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
TOP 1, 08.07.2016 – LT NRW – Aktuelle Stunde – Brexit, 1. und 2. Rede
Meine Rede zur Aktuellen Stunde, TOP 1 am 08. Juli 2016 „Wie schätzt die Landesregierung die Auswirkungen des „Brexit“ auf die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und dem Vereinigten Königreich ein und welche politischen Maßnahmen gedenkt sie zu ergreifen?“ – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/12418 – in Verbindung damit „Mögliche Auswirkungen […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
TOP 4, 07.07.2016 – LT NRW, Realität des Breitbandausbaus in NRW
Meine Rede zu TOP 4 am 07. Juli 2016 „Realitätsschock Breitbandausbau. Digitale Spaltung verhindern – an Breitband-Ausbauzielen mindestens festhalten!“ – Antrag des Abg. Schwerd (fraktionslos) – Drucksache 16/12336 – in Verbindung damit – „Nordrhein-Westfalen muss Impulsgeber und Avantgarde für die Gigabit-Gesellschaft werden – Mit Glasfaser-Offensive digitale Netze der Zukunft schaffen“ – Antrag der Fraktion der […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
TOP 3, 06.07.2016 – LT NRW, Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen
Meine Rede zu TOP 3 am 06. Juli 2016 „Mehr Freiheit und weniger Bürokratie bei Ladenöffnungszeiten am Sonntag“ – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/12351 Plenarprotokoll: Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Bolte. – Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Dr. Paul. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank, verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, […]
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Verfassungskommission gescheitert
Es ist vorbei. Die Verfassungskommission ist kläglich gescheitert. Dazu habe ich den Kollegen in der Kommission noch mal meine Meinung gesagt: Und auch im Plenum noch mal:
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Problematik bei Solo-Selbständigkeit
Die FDP hat einen Antrag gestellt: „Solo-Selbstständige nicht unter Generalverdacht stellen – Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und Werk- bzw. Dienstverträgen angemessen und rechtssicher ausgestalten“. Mein Beitrag dazu (Transkript folgt)
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts
Problematik bei Solo-Selbständigkeit
Die FDP hat einen Antrag gestellt: „Solo-Selbstständige nicht unter Generalverdacht stellen – Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und Werk- bzw. Dienstverträgen angemessen und rechtssicher ausgestalten“. Mein Beitrag dazu (Transkript folgt)
Veröffentlicht unter Persönliche Blogposts