Mittwoch, 20.03.2013 TOP 10. Gesetz zur Änderung des Altlastensanierungs- und Altlastenaufbereitungsverbandsgesetzes – AAVG und zur Änderung wasserverbandlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1821 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Drucksache 16/2295 Block I 2. Lesung Unsere…
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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Altlastensanierungsgesetz
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Veröffentlicht unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden
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Plenarrede: Oliver Bayer zu Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz
Mittwoch, 20.03.2013 TOP 9. Gesetz zur Zweckbindung der dem Land Nordrhein-Westfalen nach dem Entflechtungsgesetz aus dem Bundeshalt zustehenden Finanzmittel (Entflechtungsmittelzweckbindungsgesetz – EMZG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/748 Block I 2. Lesung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen,…
Plenarrede: Frank Herrmann zu Stärkung der kommunalen Demokratie
Mittwoch, 20.03.2013 TOP 7. Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1468 in der Fassung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik, Drucksache 16/2268 Block I 2. Lesung Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung…
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Reden
Plenarrede: Stefan Fricke zu Rauchmelderpflicht
Mittwoch, 20.03.2013 TOP 8. Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1624 Block I 2. Lesung Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr Drucksache 16/2243 Unser Redner: Stefan Fricke Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der…
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
Plenarrede: Oliver Bayer zu Wissenschafts- und Forschungsfreiheit
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 6. NRW bekennt sich zur grundgesetzlich garantierten Wissenschafts- und Forschungsfreiheit Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2289 Block I – direkte Abstimmung Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung oder Enthaltung Audiomitschnitt der Rede von Oliver…
Veröffentlicht unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Reden
Plenarrede: Frank Herrmann zu Rundfunkbeiträgen
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 4. Neuer Rundfunkbeitrag muss überarbeitet werden – für ein gerechtes und transparentes Beitragssystem! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/2286 Block I – direkte Abstimmung Unser Rede: Frank Herrmann Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Frank…
Veröffentlicht unter Kultur- und Medien (A12), Reden
Plenarrede: Stefan Fricke zu Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 3. Gesetz zur Einführung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 16/2124 Drucksache 16/2124 1. Lesung Block I Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik – federführend – sowie an den Ausschuss für Bauen,…
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden
Fraktionssitzung vom 19.03.2013 – das wichtigste in Kürze
Es wurden bereits 20.000 Postkarten der Transparenz-Aktion verschickt. Über einen Nachdruck wird nachgedacht. Die Anträge für die kommende Plenarsitzung wurden beraten. Die Abgeordneten haben beschlossen, dass das Tool Redmine für die kommenden Abstimmungen benutzt wird. Ebenfalls wurde beschlossen, dass Fortbildungen…
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Plenarrede: Joachim Paul zu Wissenschaftszeitvertragsgesetz
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 2. Gute Wissenschaft braucht gute Arbeit: Wissenschaftszeitvertragsgesetz reformieren Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und PRIATEN Drucksache 16/2276 Block I – direkte Abstimmung Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Entschließungsantrag der Fraktion…
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Plenarrede: Dietmar Schulz zu Haushaltsgesetz 2013
Mittwoch, 20. März 2013 TOP 1. Haushaltsgesetz 2013, 3. Lesung Drucksache 16/1400 Bericht und Empfehlung, A07 Beschlußempfehlung, Haushalts- und Finanzausschuss Drucksache 16/2300 In Verbindung mit Finanzplanung 2012 – 2016 mit Finanzbericht 2013 des Landes Nordrhein-Westfalen Drucksache 16/1401 Bericht und…