Blog-Archive

Arbeitskreis 1: Sitzung vom 13.05.2013

Themen des Arbeitskreises 1: Arbeit, Soziales, Familie, Kinder, Gesundheit, Integration, Gleichstellung Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung zum BPT 13.1 u.a. zum Thema BGE/Mindestlohn, Anträge fürs kommende Plenum (u.a. Antrag zu Menschenhandel), PCB-Anhörung, Themenblock “Kinderwohl/Kinderrechte/Kindergesundheit” etc. Protokoll der Sitzung 

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Die unternehmerische Hochschule – Kritik und Ausblick. Ein Vortrag von Dr. Wolfgang Lieb

Referent: Dr. Wolfgang Lieb (Lebenslauf) Moderation: Joachim Paul (Fraktionsvorsitzender) und Hilmar Schulz (wissenschaftlicher Referent für Hochschul – und Wissenschaftspolitik) Hintergrundinfos zum Vortrag: Zu Bertelsmann-Kritik: Teil 1 und Teil 2 Bewertung Koalitionsvertrag SPD/Grüne in der Hochschulpolitik Die unternehmerische Hochschule Manusktript des Vortrags

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Fraktionssitzung vom 07.05.2013 – das Wichtigste in Kürze

Die 20Piraten haben beschlossen, einen Gesetzentwurf einzureichen, der Vetternwirtschaft im Landtag NRW verhindern soll. Hier der Link: Änderung Abgeordnetengesetz – Beschäftigung von Verwandten Für die kommenden Plenartage hat die Piratenfraktion außerdem folgende Anträge auf den Weg gebracht: Antrag Fracking Antrag

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Fraktionssitzung vom 07.05.2013

Einige Themen der Sitzung: Nachbesprechung letzter Plenarwoche, Gesetzenwurf zu Vetternwirtschaft bei den Abgeordneten (aktuelle Ereignisse in Bayern – “Amigo Affäre”), Anträge fürs kommende Plenum u.a. Einführung von Gigalinern, Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnungen, Änderungsanträge zum Dienstrechtsanpassunsgesetz, Antrag zu Netzneutralität (“Drosselkom”), Antrag zu Fracking, Lebensmittelkennzeichnungsverordnung

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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 06.05.2013

Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur & Medien Protokoll der Sitzung

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Arbeitskreis 4: Sitzung* vom 06.05.2013

Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr,  Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Protokoll der Sitzung *Die Sitzung wurde nicht von Anfang an gestreamt #ausGründen

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Das 4. Fraktionsmumble mit Dietmar Schulz und Olaf Wegner

Am 29. April fand erneut unser Fraktionsmumble statt, diesmal mit dem haushalts- und finanzpolitischen sowie rechtspolitischen Sprecher der Fraktion Dietmar Schulz und dem sozialpolitischen und wohnpolitischen Sprecher der Fraktion Olaf Wegner. Die beiden Abgeordneten berichteten über die vergangene Plenarwoche und

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Fraktionssitzung vom 23.04.2013

Einige Themen der Sitzung: Abgelehnter Eilantrag zu BDA, Plenarvorbereitungen (Anträge der Fraktion und Abstimmungsempfehlungen), Ausbildung in der Fraktion etc. Protokoll der Sitzung

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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 22.04.2013

Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr,  Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft,  Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie Einige Themen der Sitzung: Vorbereitung zum Plenum (Anträge und Entschließungsanträge), Enquete-Kommission Wohnen und Enquete-Kommission Chemie, Aussuschberichte etc. Protokoll der

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Fraktionssitzung vom 16.04.2013 – das Wichtigste in Kürze

Die Fraktion hat beschlossen, für die kommende Plenarphase folgende Anträge einzureichen: Antrag EU-Visumfreiheit Antrag Geschäftsführergehälter IHK Antrag Hochschulzugang Antrag Inhaltliche Stellungnahme EU Smart-Borders Antrag Leistungsschutzrecht ablehnen Antrag Prozesskostenhilfegesetz Transparenzantrag Wegen der Klausurtagung der 20 Piraten wird am Montag, 29. April,

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