Kassenkredite der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 367 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/739 28.08.2012 Angaben über die Höhe der Zinsen für Kassenkredite der NRW-Kommunen in den vergangenen 20 Jahren, Vorsorge für das Haushaltsrisiko steigender Zinsen, Maßnahmen gegen die strukturelle…
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Drs. 16/737: Späte Festlegung der Förderbedingungen
Späte Festlegung der Förderbedingungen Kleine Anfrage 366 Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/737 28.08.2012 Verzögerte Festsetzung der Förderbedinungen und Förderbeträge des progres.nrw Förderprogramms aufgrund der Auflösung des Parlaments Nordrhein-Westfalen 2012; Auswirkungen auf Bauplanungen von Privatpersonen und Bauherren; Gesamtbetrag der 2011 gewährten…
Drs. 16/726: Massensterben von Geflügel in Intensivmastanlagen
Massensterben von Geflügel in Intensivmastanlagen Kleine Anfrage 364 Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/726 24.08.2012 Fragen zu den Vorschriften und Richtwerten für Belüftung, Kühlung, Temperatur und Sauerstoffgehalt in Geflügel-Intensivmastanlagen sowie deren Kontrolle Antwort MKULNV Drucksache 16/963 24.09.2012
Drs. 16/716: Sammelvorführungen von Asylbewerbern
Sammelvorführungen von Asylbewerbern Kleine Anfrage 359 Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/716 23.08.2012 Fragen vor dem Hintergrund einer sog. Sammelvorführung von Asylbewerbern vor Vertretern des Immigration Departments aus Sierra Leone in Dortmund (August 2012): Rechtlicher Status der Delegation; Kriterien zur Feststellung…
Drs. 16/708: Haftungsfragen beim Clearfield-Produktionssystem
Haftungsfragen beim Clearfield-Produktionssystem Kleine Anfrage 353 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/708 22.08.2012 Antwort MKULNV Drucksache 16/984 26.09.2012
Drs. 16/707: Unkontrollierte Ausbreitung von Clearfield Raps
Unkontrollierte Ausbreitung von Clearfield Raps Kleine Anfrage 352 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/707 22.08.2012 Bewertung der Herbizidresistenz-Technologie des sog. Clearfield-Produktionssystems (CL) im Vergleich zu gentechnisch verändertem Saatgut und den damit verbundenen Problematiken Antwort MKULNV Drucksache 16/983 26.09.2012
Drs. 16/649: Effekte des Ankaufs und der Verwertung von Steuer-CDs
Effekte des Ankaufs und der Verwertung von Steuer-CDs. Kleine Anfrage 348 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/649 21.08.2012 Ankauf von Steuer-CDs durch die Finanzbehörden der Länder, Datensätze von Bürgern aus NRW, abgegebene Selbstanzeigen, eingeleitete Strafverfahren, Haushaltseinnahmen durch die Selbstanzeigen bzw. die…
Veröffentlicht unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Kleine Anfragen
Drs. 16/648: Vernichtung von Akten zu NSU-Vorgängen
Vernichtung von Akten zu NSU-Vorgängen Kleine Anfrage 347 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/648 21.08.2012 Aktenvernichtung im Zusammenhang mit Terroranschlägen der Terrorzelle NSU; rechtliche Grundlagen und Konsequenzen der Vernichtung; Aufbewahrungsfristen Antwort JM Drucksache 16/1033 02.10.2012
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs. 16/631: Verletzungen im Zusammenhang mit Fußballspielen der Bundesligen und der 3. Liga
Verletzungen im Zusammenhang mit Fußballspielen der Bundesligen und der 3. Liga Kleine Anfrage 340 Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/631 17.08.2012 Anzahl von Verletzten in Fußballstadien – z.B. durch Abbrennen von Feuerwerkskörpern („Bengalos“) oder polizeilichem Einsatz von Reizstoffen), von 2008 bis…
Drs. 16/627: Verbraucherkompetenz frühzeitig fördern
Verbraucherkompetenz frühzeitig fördern Kleine Anfrage 338 Brand, Simone PIRATEN Drucksache 16/627 16.08.2012 2 S. Bundeseinheitliche Bildungsstandards zur Verbraucherbildung, Implementierung in den Schulen und Schullehrplänen, Förderung der Verbraucherbildung in der Lehrerausbildung und Lehrerfortbildung, Verbraucherbildungsforschung Antwort MSW Drucksache 16/907 17.09.2012