Welchen Beitrag für ein erfolgreiches und nachhaltiges Rückkehrmanagement leistet das Rückkehrprojekt “URA 2”? Kleine Anfrage 587 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/1222 24.10.2012 Anzahl der freiwilligen Rückkehrer und der Abgeschobenen in den Kosovo, Personalbestand des Rückkehrprojektes “URA 2”, Anzahl der durch…
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Drs. 16/1121: Umgestaltung der Polizeibehörden in NRW
Umgestaltung der Polizeibehörden in NRW Kleine Anfrage 566 Marsching, Michele PIRATEN Drucksache 16/1121 11.10.2012 Einheitliches Dienstschichtmodell; Planung von Großpolizeibehörden; Dienstschichtgestaltung nach Einführung des DSM (Dezentrales Schichtdienst-Management); Einführung neuer Dienstausweise Antwort MIK Drucksache 16/1394 12.11.2012
Drs. 16/959: Externe Kommunikationsagenturen bei den Landesministerien
Externe Kommunikationsagenturen bei den Landesministerien Kleine Anfrage 486 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/959 24.09.2012 Beauftragte PR- und Kommunikationsagenturen und Projekte seit März 2011, Vergabekriterien, Gründe für die nicht erfolgte Eigenbearbeitung der Projekte durch Regierung und Behörden Antwort MP Drucksache 16/1317…
Drs. 16/931: Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten und die Frage nach der Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW
Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten und die Frage nach der Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW Kleine Anfrage 468 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/931 19.09.2012 Maßnahmen zur Einbeziehung von zugewanderten Roma in folgende Bereiche:…
Drs. 16/930: Polizeiliche Kriminalstatistik NRW vs. tatsächliche Verurteilungsrate
Polizeiliche Kriminalstatistik NRW vs. tatsächliche Verurteilungsrate Kleine Anfrage 467 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/930 19.09.2012 Gegenüberstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) mit der Strafverfolgungsstatistik, 2008-2009; Enthalten von Berufungs- oder Revisionsentscheidungen in Statistiken von gerichtlichen Entscheidungen und Auswirkungen Antwort MIK Drucksache 16/1137…
Drs. 16/859: “Homepageüberwachung”: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?
“Homepageüberwachung”: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt? Kleine Anfrage 430 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/859 10.09.2012 Fragen zu Fällen von polizeilicher Überwachung der Zugriffe auf Fahndungsseiten der Polizei in NRW Antwort MIK Drucksache 16/1128 Neudruck 15.10.2012
Drs. 16/834: Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen
Vorgesehener Einsatz von De-Mail in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 415 Schwerd, Daniel PIRATEN Drucksache 16/834 05.09.2012 Durch De-Mail vorgesehene Ermöglichung einer rechtssicheren Zustellung von Verwaltungsakten per Email, geplante Gesetzesänderungen; Einsatz, Kosten und Einsparungen durch De-Mail bei Ministerien und Dienststellen des Landes…
Veröffentlicht unter Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
Drs. 16/807: Nichtigkeit der Ernennung nach dem Beamtenstatusgesetz
Kleine Anfrage 409 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/807 03.09.2012 Mit dem Hintergrund eines Erlasses zur Nichtigkeit einer Beamtenernennung durch ein Abweichen der Ernennungsurkunden von der gesetzlichen Norm: Häufigkeit der Fälle und betroffene Behörden und Jahrgänge; Berichtigung des Formfehlers; Änderungsbedarf am…
Drs. 16/803: Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-“Kameradschaften”
Waffenfunde bei Rechtsextremen und Neonazi-“Kameradschaften” Kleine Anfrage 407 Herrmann, Frank PIRATEN Drucksache 16/803 03.09.2012 Waffenfunde bei rechtsextremen Organisationen bei einer polizeilichen Durchsuchung am 23.8.2012, gelistet nach Art der Waffe; waffenrechtliche Genehmigungen; Einsatz von Waffen bei rechtsextremen Straftaten von 2009 bis…
Drs 16/1337: Transparenzgesetz
Nordrhein-Westfalen braucht ein Transparenzgesetz Drucksache 16/1337 vom 07.11.2012 Urheber: PIRATEN