Migration aus den neuen EU-Mitgliedstaaten und die Frage nach der Notwendigkeit eines zielgerichteten Ansatzes zur besseren Einbeziehung von ausländischen Roma in NRW Kleine Anfrage 468 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/931 19.09.2012 Maßnahmen zur Einbeziehung von zugewanderten Roma in folgende Bereiche:…
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Drs. 16/930: Polizeiliche Kriminalstatistik NRW vs. tatsächliche Verurteilungsrate
Polizeiliche Kriminalstatistik NRW vs. tatsächliche Verurteilungsrate Kleine Anfrage 467 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/930 19.09.2012 Gegenüberstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) mit der Strafverfolgungsstatistik, 2008-2009; Enthalten von Berufungs- oder Revisionsentscheidungen in Statistiken von gerichtlichen Entscheidungen und Auswirkungen Antwort MIK Drucksache 16/1137…
Drs. 16/859: „Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt?
„Homepageüberwachung“: Haben Polizeibehörden mehr Fahndungsseiten überwacht als bisher bekannt? Kleine Anfrage 430 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/859 10.09.2012 Fragen zu Fällen von polizeilicher Überwachung der Zugriffe auf Fahndungsseiten der Polizei in NRW Antwort MIK Drucksache 16/1128 Neudruck 15.10.2012
Drs. 16/807: Nichtigkeit der Ernennung nach dem Beamtenstatusgesetz
Kleine Anfrage 409 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/807 03.09.2012 Mit dem Hintergrund eines Erlasses zur Nichtigkeit einer Beamtenernennung durch ein Abweichen der Ernennungsurkunden von der gesetzlichen Norm: Häufigkeit der Fälle und betroffene Behörden und Jahrgänge; Berichtigung des Formfehlers; Änderungsbedarf am…
Drs. 16/616: Besetzung der freiwerdenden Stelle der Polizeipräsidentin Hagen
Besetzung der freiwerdenden Stelle der Polizeipräsidentin Hagen Kleine Anfrage 331 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/616 14.08.2012 Pläne zur Zusammenlegung von Polizeibehörden; Zusammenhang mit einer Stellenbesetzung in Hagen Antwort MIK Drucksache 16/885 13.09.2012
Drs. 16/612: Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz?
Beobachtung von Abgeordneten durch den nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz? Kleine Anfrage 328 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/612 13.08.2012 Medienberichte über die Beobachtung von Abgeordneten des Bundestages und von einigen Landesparlamenten durch Verfassungsschutzbehörden, stets Beobachtung von Oppositionspolitikern, ähnliches Vorgehen in Diktaturen, auch durch…
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Veröffentlicht unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Kleine Anfragen
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Drs. 16/483: NSU-Aktenvernichtung auch in NRW?
NSU-Aktenvernichtung auch in NRW? Kleine Anfrage 310 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/483 03.08.2012 Antwort MIK Drucksache 16/823 04.09.2012
Drs. 16/153: Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant?
Polizei und soziale Netzwerke – Welche Nutzung existiert oder ist geplant? Kleine Anfrage 91 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/153 29.06.2012 Existente und geplante Nutzung sozialer Netzwerke, Sicherstellung der Persönlichkeits-, Datenschutz-, Zeugen- und Beschuldigtenrechte, bundesweite Standards zur Nutzung der Netzwerke Antwort…
Drs. 16/59: Einstellungs- und Bewerberzahlen für den gehobenen Polizeivollzugsdienst
Einstellungs- und Bewerberzahlen für den gehobenen Polizeivollzugsdienst Kleine Anfrage 24 Schatz, Dirk PIRATEN Drucksache 16/59 14.06.2012 1 S. Antwort MIK Drucksache 16/242 17.07.2012 3 S.