Ich habe mit David Grade über BlockaDO gesprochen: David Grade (DG): Am 04.06.2016 marschieren Nazis durch Dortmund. Es hat sich breiter Protest formiert. Unter anderem BlockaDo – ein Bündnis, dass auch blockieren will. Wie stehst … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Wenn man denkt, dass es nicht schlimmer kommen kann, kommt es so: Der Untersuchungsausschuss Silvester verabschiedet sich gerade endgültig von seinem Aufklärungsauftrag und tritt in den reinen Wahlkampfmodus ein. Ich habe bereits in den letzten Tagen beklagt, dass CDU und … Weiterlesen →

Wenn man denkt, dass es nicht schlimmer kommen kann, kommt es so: Der Untersuchungsausschuss Silvester verabschiedet sich gerade endgültig von seinem Aufklärungsauftrag und tritt in den reinen Wahlkampfmodus ein. Ich habe bereits in den letzten Tagen beklagt, dass CDU und … Weiterlesen →

Antrag PIRATEN Marsching, Michele; Olejak, Marc u.a. PIRATEN Drucksache 16/12108 31.05.2016 3 S. Steuerung und Verbesserung der Qualität sonderpädagogischer Förderung in Schulen des gemeinsamen Lernens; Bereitstellung der notwendigen Ressourcen, wie z.B. mehr Sonderpädagogen, kleine Klassen, Lehrerfortbildung, eine dem Bedarf angepasste räumliche und materielle Ausstattung, mehr Zeitressourcen für Absprachen und Vorbereitung  

Antrag PIRATEN Marsching, Michele; Olejak, Marc u.a. PIRATEN Drucksache 16/12103 31.05.2016 3 S. Strikte Beachtung des Verbots von insbesondere wirtschaftlicher oder parteipolitischer Werbung an Schulen; Informieren von Schulen und Öffentlichkeit über die bestehenden Regelungen zum Schulsponsoring; Verankerung der Themen Werbeverbot und Schulsponsoring in die Schulleitungsqualifizierung; Überprüfung und ggf. Präzisierung der bestehenden Regelungen; sachgemäße Ausstattung der …

>> Erstmal ein Disclaimer vorab: Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss Silvester – oder auch PUA IV – hat sich darauf geeinigt, dass einzelne Abgeordnete die Ergebnisse der Zeugenbefragungen nicht öffentlich bewerten und das werde auch in diesem Blogbeitrag nicht tun. Mir geht … Weiterlesen →

Bus und Bahn müssen immer mehr leisten, Pendlerinnen und Pendler würden den öffentlichen Nahverkehr immer öfter gerne nutzen und dies käme auch den politischen Zielen vom Klimaschutz bis zur Gestaltung des städtischen Lebensraums entgegen. Trotzdem steht der aktuelle Mix zur Finanzierung von Bus und Bahn auf der Kippe: Querverbund, kommunale Haushalte, Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel – überall […]

Meine Rede zu TOP 10 am 12. Mai 2016, Die Chancen der Digitalisierung im Wissenschaftsbereich nutzen – landesweit koordinierte Lizensierung von digitalen Bibliotheksbeständen eröffnet neue Spielräume Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/8454 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Innovation, Wissenschaft und Forschung – Drucksache 16/11816 Penarprotokoll folgt …