Blog-Archive

“Don’t love your country. It won’t love you back.”

Mein erster Tag in San Francisco. Ich war schon einmal hier, 1992, mit 14! Erinnern kann ich mich an wenig, aber dafür bin ich ja einen Tag früher geflogen – Eindrücke sammeln abseits der “geplanten” und “geführten” Tour. Einen Tag … Weiterlesen

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TOP 1, 06.10.2016 – LT NRW – Wirtschaftsbericht 2016 der Landesregierung

Meine Rede zu TOP 1 am 06. Oktober 2016, Unterrichtung durch die Landesregierung – Wirtschaftsbericht Nordrhein-Westfalen 2016 – Fortschritt durch Innovation – Die Rede hat zwei Teile. Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen. – Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Dr. Paul. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank! Verehrter […]

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Quo Vadis kommunale RWE-Beteiligung?

Die RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co.KG ist aktuell mit 15% des Grundkapitals der RWE größter Einzelaktionär der RWE AG, was den hierin vertretenen Kommunen ein Sperrminorität, aber auch Mitwirkungsmöglichkeiten in Aufsichtsgremien sichert. Weitere Kommunen sowie … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Click- und Crowdworking

Weiter geht es mit dem digitalen Wandel: „Chancen und Risiken des digitalen Arbeitswandels 1 – Click- und Crowd-working“, ein Antrag von uns, ein gemeinsamer Entschließungsantrag von SPD, Grünen und uns und die dazugehörige Rede von … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Wohnsitzauflage für NRW sofort stoppen!

Wir haben einen Antrag eingebracht: „Die Wohnsitzauflage. integrationshemmend, bevormundend und das Gegenteil von Empowerment. Die Landesregierung muss die Wohnsitzauflage für NRW sofort stoppen!“ – mein Debattenbeitrag dazu (Transkript folgt)

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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NoGo Areas in Dortmund?

Auf Antrag der CDU fand eine aktuelle Stunde zum Thema „Ausbreitung so genannter No-Go-Areas in Dortmund“ statt. Zu diesem Unsinn habe ich folgenden Rant abgelassen (Transkript folgt)

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Zur Investitionsfähigkeit der Kommunen

Die CDU hat einen Antrag eingebracht: „Investitionsfähigkeit der Kommunen stärken“ – mein Beitrag dazu (Transkript folgt)

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

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Über einen Wahlordnungs-Vorschlag

Mir wurde nach der Wahl auf der #AVSchalke von vielen Leute geraten, einfach den Mund zu halten. Andere würden sich kümmern. Ich hätte jetzt andere Aufgaben… aber ich kann und will so einiges nicht stehen lassen, was auf und nach … Weiterlesen

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Rot-Grüner Bremsklotz der Digitalisierung

SPD-Wirtschaftminister Garrelt Duin lobt sich derzeit gerne selbst für die 2,1 Prozent Wirtschaftswachstum in NRW, doch das ist nur ein kleines Leuchtfeuer – denn zukunftsgerichtet ist die Wirtschaftspolitik der Regierung nicht. So schreibt unter anderem RP Online, dass NRW in allererster Linie

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Rückstellung von der Einschulung

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