Blog-Archive

Informationsreise nach Alkmaar zum Oranje Huis

Informationsreise des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation zum Oranje Huis in Alkmaar/NL am 17.5.2013: Zunächst ein paar (deutschsprachige) Informationen zu dem Haus und dem dort praktizierten Ansatz, die ich im Netz gefunden habe: http://www.frauenhauskoordinierung.de/fileadmin/redakteure/pdfs/Fachforen/8.Fachforum_2011/Schenkels_Oranje_Huis.pdf https://www.blijfgroep.nl/sites/default/files/infoFleafletduits.pdf Gewaltschutzgesetz ähnlich wie in Deutschland. Organisation: blijf groep (NGO – Stiftung mit kleinem Förderverein) Idee bei Arbeitskonferenz des Frauenhauses […]

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Meine Rede zu “Kinder kennen keine Grenzen …”

In der 32. Plenarsitzung des Landtags NRW habe ich zum FDP-Antrag

“Kinder kennen keine Grenzen – Erleichterungen für die Inanspruchnahme von gemeindefremden Kindertagesbetreuungsangeboten auf den Weg bringen”

gesprochen.

Meine Rede auf youtube:

Meine Rede als Audiomitschnitt und zu guter Letzt aus dem Wortprotokoll des Landtags:

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin. – Für die Fraktion der Piraten […]

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Telekom – ich muss dich verlassen

Mit dem Vorstoß der Deutschen Telekom wieder Volumentarife für alle Kunden einzuführen, hat dieses Unternehmen gezeigt wofür es steht – Gewinnmaximierung um jeden Preis. Eigentlich war ich bisher ganz zufrieden, doch ich kann so ein Unternehmen einfach nicht mehr unterstützen. Ich habe mich heute dazu entschieden folgendes Kündigungsschreiben an die Telekom zu schicken.

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#Achtung!! Piraten protestieren im Plenum gegen Panikminister Jäger

Foto: Tobias M. Eckrich, Lizenz: CC-BY-NC-SA
Nachdem das NRW-Innenministerium vor der Abstimmung zur Bestandsdatenauskunft im Bundesrat ein Papier mit Warnhinweisen veröffentlicht hat, haben die Piraten im Landtag NRW protestiert: Die Abgeordneten ha…

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#Achtung!! #BDA

Am heutigen Plenartag gab es einige Maßnahmen zu den am Montag bekanntgewordenen Umständen, mit denen Innenminister Jäger die umstrittene und vermutlich verfassungswidrige Bestandsdatenauskunft durch den Bundesrat brachte. Der Spiegel und Netzpolitik.org berichteten ausführlich. Unser Antrag, diesen Tagesordnungspunkt aus aktuellem Anlass in der heutigen Plenarsitzung zu behandeln wurde mit den Stimmen von SPD/GRÜNE/CDU/FDP abgelehnt.

Mit einer Reihe von […]

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beschlossenes Familienprogramm auf dem #BPT131

Die Mitstreiter der AG Familie haben in Zusammenarbeit mit AndRo und mir ein Familienprogramm erarbeitet, welches am vergangenen Wochenende in das Wahlprogramm der Piratenpartei zur Bundestagswahl aufgenommen wurde:

Modul 6: Familie und Gesellschaft

 

Präambel

Die Piratenpartei steht für eine zeitgemäße und gerechte Familienpolitik, die auf dem Prinzip der freien Selbstbestimmung über Angelegenheiten […]

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himmelhoch jauchzend oder zu Tode betrübt

Das war er also, der #bpt131.

Die Stimmungslage: Irgendwas zwischen himmelhoch jauchzend und zu Tode betrübt

Freitag, 10.05.2013

Ich mache mich auf den Weg nach Neumarkt in der Oberpfalz. Pünktlich in der Halle angekommen die erste Überraschung: fast 1000 Piraten haben bereits an diesem Werktag den Weg auf sich genommen. Das ist deutlich mehr, als ich erwartet habe. Der Freitag […]

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Gewalt in Stadien: NRW-Landesregierung stellt sich dumm

In seinen Klagen über die Zunahme von Polizeieinsätzen und Strafverfahren bezieht sich der NRW-Innenminister immer wieder auf die Daten der Zentrale Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS). So auch als es in der Nacht zum Sonntag zu Ausschreitungen einiger „volltrunkener“ Fußballfans in der

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War: Warum die SMV-Ablehnung kein Weltuntergang ist Ist: Eine Ablehnung wäre kein Weltuntergang

Vorab: Ich habe in der Abstimmung 5 von 6 möglichen Kreuzen gemacht, obwohl ich große Bedenken habe. Ich will eine SMV, aber ich will sie nicht um jeden Preis und ich will vor allem, dass sie, wenn wir sie bekommen,

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Kurzrede auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei 2013-1

Liebe Piraten, auch ich als Landtagsabgeordneter möchte hier mithelfen, uns in den Bundestag zu bringen. Was in den vier Landtagen, in die wir eingezogen sind, politisch passiert ist,  geriet leider allzu oft in ein mediales Hintertreffen gegenüber den weniger schönen Nachrichten, die wir produziert haben. Medien arbeiten immer selektiv, das ist ihr Job. Aber es […]

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