In dieser Woche ist was interessantes passiert im Landtag NRW. Für Mittwoch standen Haushaltsberatungen auf dem Programm. Üblicherweise bashen sich hier die Fraktionen gegenseitig und werfen sich vor, was der eine falsch und der andere richtig gemacht hat. Ein inszeniertes Schauspiel. Wir haben uns am Dienstag bis spät in der Nacht Gedanken dazu gemacht, was wir dem entgegnen können. Und wie es so üblich ist, haben wir eben auch unsere Haushaltsanträge für einige wichtige Bereiche in einer Rede verarbeitet (IT-Sicherheit, Kitafinanzierung, Glasfaserausbau). Auf die weiteren rund 60 Haushaltsänderungsanträge, die wir im Beratungsverfahren eingereicht und die selbstredend alle von rot-grün abgelehnt wurden, haben wir in der dritten Lesung verzichtet. Konzentration aufs Wesentliche. Michele hatte die Idee, in einem zweiten Block eine Vision zu zeichnen, um unsere Vorstellungen einer zukünftigen Gesellschaft in Worte zu fassen. Ich fand die Idee interessant. Uns war klar, dass das nichts sein würde, über das die Presse am nächsten Tag berichten würde – mindestens, weil da die üblichen „Schlagzeilen“ drin fehlen würden. Gleichwohl bot ich Michele an, seine Gedanken und Stichworte in einen Text zu packen, den er dann im zweiten Block im Plenum vortrug. In Kais Blog könnt ihr nachlesen, was dann passierte … der Landtag strafte diesen konstruktiven, visionären Beitrag mit arroganter Ignoranz. Eigentlich … eigentlich ist auch völlig egal, dass der Text diese strukturkaputten Fraktionen da im Landtag nicht erreichte. Ich fürchte, dass die sowieso mit dieser Vision nichts anzufangen wissen. Der Text soll als Anregung dienen: zum nachdenken, zum diskutieren. Dieser Text ist für Euch, liebe Piraten und die, die unsere konstruktive, zukunftsorientierte Politik verstehen oder verstehen wollen. Wir haben uns jetzt hier XXX Minuten gestritten. Wenig konstruktiv und vor allem ohne den wirklichen Blick in die Zukunft zu richten. Ich möchte jetzt mit Ihnen mal einen Blick in die Zukunft werfen. Ich möchte Ihnen schildern, wie wir Piraten uns unsere Zukunft vorstellen. Montag, 7:30 Uhr. Meine Tochter und ich machen uns zu Fuß auf dem Weg in die beitragsfreie Kita. „Du, Papa, wofür war nochmal der große Turm da vorne?“ – ich erkläre meiner Tochter, dass die Menschen früher dazu gezwungen waren, ihren Lebensunterhalt mit Kohle und Stahl zu verdienen. Zum Glück sind diese Zeiten vorbei … In der Kita nimmt sich der Erzieher noch kurz Zeit und zeigt mir einige der digitalen Neuerungen. Meine Smartwatch piept und signalisiert, dass mein Auto vorgefahren ist. Ich mache mich auf den Weg und steige in das autonom fahrende Elektroauto. Das Auto fährt nochmal zu Hause vorbei, wir packen meinen Sohn ein. Mit Tablet und Brotdose geht’s in die Schule. Ich denke kurz zurück an meine Kindheit und voll gepackte Tornister. Bevor es dann zur Arbeit geht, gehts zum Frühstück ins nachbarliche Café. Mit den Inhabern Kamil und Basima schnack ich ein wenig über die Vergangenheit. Man, waren das schwierige Zeiten damals, als die beiden aus Syrien mit den TrainOfHope nach Deutschland gekommen sind. Im Café logge ich mich schnell ins WLAN ein. Freifunk natürlich. Nach langem Hin und Her hat es unser Land ja … Weiterlesen →

Meine Rede zu TOP 1 am 02. Dezember 2016, Schlechte Wirtschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen droht, langfristig Zukunftschancen und Wohlstandsperspektiven zu verspielen – Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/13613 – in Verbindung damit – Neues Gutachten blickt mit Sorge auf die Wirtschaftslage in Nordrhein-Westfalen – Landesregierung muss nun handeln anstatt die Situation […]

Ohne Kommentar – der folgt noch. Hier nur ein Link zu der Seite der Pirstenfraktion NRW zum Thema. Aus dem Plenarprotokoll – Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ich rufe auf: 4 zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und […]

Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 06, Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung – Landtag Nordrhein-Westfalen Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Dr. Seidl. – Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Dr. Paul. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. – Verehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Da sieht man […]

Meine Rede zu TOP 1, 30.11.2016, Haushalt 2017, 2. Lesung, Einzelplan 02, Ministerpräsidentin und Staatskanzlei (Ministerpräsidentin und Staatskanzlei, Landesplanung, Europa und Eine Welt, Medien) – Landtag Nordrhein-Westfalen Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Goldmann. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Vielen Dank. […]

Meine Rede zu TOP 1 am Mittwoch, den 30.11.2016 zum Einzelplan 14 „Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk“ im Rahmen der 2. Lesung des NRW-Haushaltes 2016 – 2 Teile Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Danke, Herr Kollege Bolte. – Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Dr. Paul das Wort. Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Sehr […]

  Ein G9-Antrag. Zunächst einmal: Dieser G9-Antrag hat alles, was ein G9-Antrag braucht: Das Gymnasium kommt vor, Frau Löhrmann kommt vor und der runde Tisch. So weit alles gut. Das ist aber eigentlich auch alles, was an diesem Antrag gut ist. Sich hier und heute, lieber Herr Kaiser, hinzustellen und …

Für Montag, den 28. November luden das Grimme-Institut in Kooperation mit der Landesregierung und dem Landtag NRW zum mittlerweile sechsten Tag der Medienkompetenz in den Landtag ein. Eine Besonderheit ist, das Abgeordnete des Landtags Tage und Wochen vorher Medienprojekte in Ihren Regionen und Wahlkreisen besuchen, um dann am Tag der Medienkompetenz einem ausgesuchten Publikum im […]