Blog-Archive

Über Transparenzregeln

Seit einiger Zeit setze ich mich im Landtag NRW für mehr Transparenz ein, vor allem durch meine Mitarbeit in der “Arbeitsgruppe Transparenz der Nebeneinkünfte von Abgeordneten” der Piratenfraktion, durch meine Mitarbeit im Geschäftsordnungsausschuss und die daraus entstandene Runde zur Überarbeitung … Weiterlesen

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Diese Woche im Plenum

Diese Woche Mittwoch, Donnerstag und Freitag finden drei Plenartage statt. Der erste Plenartag steht im Zeichen des Haushalts, der in dritter Lesung besprochen und verabschiedet werden wird. Der Landesregierung und jeder Fraktion stehen 45 Minuten Rede…

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Die Herrschaften auf den teuren Plätzen

Ich war heute nach langer Zeit wieder im Stadion. Durch die Firma meines Mannes hatte ich eine VIP-Lounge Karte und einen sehr guten Sitzplatz auf der Tribüne. Es ist oft nicht leicht Fan vom VfL Bochum zu sein, aber ich … Weiterlesen

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Der Antrag mit der Frauenquote

Mal wieder ein Dilemma: Die Piratenpartei, erst recht in NRW, ist nicht für eine Frauenquote. (Bei der Frage an die KandidatInnen in Berlin auf der Aufstellungsversammlung konnte ich noch schlechter gucken als aktuell, meine aber, dass eine große Mehrheit die Karten für eine Frauenquote in Führungspositionen gehoben hat.) Nun haben wir am Freitag folgenden Antrag […]

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Über die Klausurtagung in Bad Honnef

Letzte Woche Montag und Dienstag hat sich die Piratenfraktion NRW zu einer Klausurtagung in Bad Honnef getroffen. Da viele Punkte der Besprechung – gerade am ersten Tag – sehr persönlich und vertraulich waren, möchte ich hier keine Rechenschaft über die … Weiterlesen

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Vodcast Leistungsschutzrecht

Zu den gestrigen Entwicklungen im Ausschuss für Kultur und Medien das Leistungsschutzrecht betreffend habe ich ein kleines Videostatement gemacht, das ich Euch gerne zeigen möchte.

Über Feedback freue ich mich!

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Aufzeichnung der Landtagsanhörung zum Thema “Randalierer beim Fußball”

Hey,
die Aufzeichnung des Streams kann hier abgerufen werden: 
http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Webmaster/GB_I/I.1/video/on_demand_stream.jsp?id=8171

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13. und 14. Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend

In der gestrigen 13. Sitzung wurde unser Antrag zur Schaffung eines U3-Fonds beraten.

Nach meiner kurzen Einbringung und dem Hinweis darauf, dass der Antrag lediglich eine Art Airbag für den Fall der Fälle sei, kamen viele positive Worte aus den Fraktionen der FDP und der CDU. Auch seitens der regierungstragenden Fraktionen und der Ministerin wurden nur wenige Kritikpunkte […]

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Landesregierung begrüßt unseren Antrag gegen das LSR

Heute im Kultur- und Medienausschuss hat Frau Ministerin Schwall-Düren klare Worte gegen den vorliegenden Entwurf zum Leistungsschutzrecht gefunden, und unseren Antrag auf Ablehnung des Leistungsschutzrechtes sehr deutlich unterstützt. Sie sagte, die…

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Reden zum Haushalt 2013

Am 28.02. hielt ich die zwei Reden zu den Haushaltsbereichen, für die ich verantwortlich bin. Wir nutzen die Redeslots, um unsere Ziele in diesem Bereich vorzustellen und zu konkretisieren, und auf die haushaltsrelevanten Änderungsvorschläge hinzuwe…

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