Das streng geheime Krisenentscheidungszentrum tief unter der Erde: Der Landtag wirkt offen und transparent, doch in einem tiefen Schacht unter dem Rhein und glücklicherweise auch unter dem später gebauten Rheinufertunnel liegt das streng geheime „Krisenentscheidungszentrum“. Geplant wurde der „Raum U3 C33“ in einer Hochphase des Kalten Krieges. Doch er ist aktiv und wird gerade aufgerüstet. Ich nehme […]

Der 9SW-Kurs der Johann-Gutenberg-Realschule, Fachschaft Sozialwissenschaften, zu Besuch im Landtag NRW Auszug eines Beitrags von Michael Schubert (In Gänze und Original auf der Webseite der Realschule zu finden) Dass Debatten im Landtag nicht langweilig sein … Weiterlesen

Torsten Sommer – Bürgerrechte muss man wählen!

Telefonieren während der Fahrt lenkt ab. Am Steuer auf dem Smartphone zu tippen, ist immer eine Kamikaze-Fahrt. Dieses tödliche Wegschauen deckt das Delikt „Mobil- oder Autotelefon verbotswidrig benutzt“ (nur 60 EUR, 1 Punkt) sicher nicht ab. Der Aktionstag vermittelt den Eindruck, an anderen Tagen sei das Tippen auf dem Handy „OK“. Er zieht Parallelen zum […]

Meine Rede am 17.03.2017 im Landtag NRW zu TOP 4 – Lehren aus der Legislaturperiode ziehen. Der Landtag muss Grundpfeiler einer effektiven Breitbandpolitik setzen – Antrag der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14381 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14527 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich eröffne die Aussprache und erteile als […]

Meine Rede am 17.03.2017 im Landtag NRW zu TOP 2 – Willkommenskultur für Investitionen schaffen – Nordrhein-Westfalen braucht eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik für mehr Wohlstand und Beschäftigung – Antrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14403 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr […]

Meine Rede zu TOP 11 am 16. März 2017, Fortschritt durch Industrie 4.0 für NRW gestalten – Investitionen und Innovation für gute Arbeit fördern Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/12853 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – Drucksache 16/14418 Entschließungsantrag […]

Meine Rede zu TOP 9 am 16. März 2017, Wissenschaftsfreiheit und Internationalisierung der Forschung sind unverzichtbar und elementar für NRW und weltweit Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN – Drucksache 16/14393 CDU und FDP haben zu dem Thema tief in die rhetorische Kanalisation gegriffen, das war […]

Meine Rede zu TOP 6 am 16. März 2017, Studiengebühren bleiben abgeschafft – Studierende und ihre Familien haben klare Aussagen verdient – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14392 Entschließungsantrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/14501 Entschließungsantrag der Fraktion der CDU – Drucksache 16/14508 Eine Grundsatzrede […]

Meine Rede zu TOP 4 am 16. März 2017, Ideologische Blockaden dürfen den Wirtschaftsstandort NRW nicht länger beschädigen – Landesregierung muss endlich Impulse für Wachstum und Beschäftigung setzen – Antrag der Fraktion der FDP – Drucksache 16/14389 Hier gibt’s richtig auf die Glocke. Der FDP wird nachgewiesen, dass sie selbst eher eine ideologische Glaubensgemeinschaft ist, […]