Der größte Wahlkrimi ist noch nicht vorbei: Für uns PIRATEN ist es entscheidend, ob wir die formal 1 % für die Parteienfinanzierung erreichen. Denn das würde bedeuten, dass wir viel einfacher unsere Arbeit fortsetzen und NRW aus den Klauen des Protektionismus erretten können. Die PIRATEN erreichen in NRW 0,9536 % der Zweitstimmen, aufgerundet 1,0 %, […]
Blog-Archive
Rentner-Debakel bei Mannesmann?
In der jetzt ausgehenden Legislaturperiode des Landtages von Nordrhein-Westfalen, haben wir Piraten nicht nur im Parlament politisch gearbeitet, sondern waren u.a. auch Ansprechpartner für Menschen, die uns über Ungerechtigkeiten, Systemfehler oder schlicht fehlerhafte Handeln in … Weiterlesen
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Dankesschreiben für unseren Einsatz für Flüchtlinge und Integration
folgende Email hat mich soeben erreicht: Förderung des Flüchtlingsschutzes Dank für die Zusammenarbeit Guten Tag Simone Brand und Frank Herrmann, hallo Marie, am nächsten Sonntag ist nun Landtagswahl. Ich möchte es nicht verpassen, mich persönlich – zumindest auf diesem unpersönlichen Weg … Weiterlesen →
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mein Video im Kandidatencheck des WDR
alle Fragen beantwortet! http://kandidatencheck.wdr.de/kandidatencheck/video/682836
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Torsten Sommer im WDR-Kandidatencheck
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Gegen Fakenews: Piraten zum Flughafen Düsseldorf und zum Luftverkehr in NRW
Spätestens seitdem die Piratenfraktion NRW im Februar 2015 „Planlos durch die Nacht“ titelte und sich zu Fluglärm positionierte und die Landesregierung für das fehlende Landesluftverkehrskonzept kritisierte, sollte klar sein, dass die Piraten in NRW eine klare Vorstellungen von den NRW-Flughäfen haben, SPD und Grüne aber nicht. Die Grünen haben erst zum Wahlkampf die Themen Flughäfen […]
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Offener Brief an den Kulturrat NRW
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Franke, mit Bedauern und Bestürzung entnahmen wir Ihrem Antwortschreiben auf unsere Nachfrage zu unserer Beteiligung am kulturpolitischen Forum am 25.04.2017 im Kulturzentrum ZAKK in Düsseldorf, dass wir tatsächlich nicht eingeladen worden sind. In Ihrer Begründung dazu „unterstreichen“ und würdigen sie einerseits die stetige „konstruktive Position“, die unsere […]
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Kein OpenData-Gesetz in NRW
Es war die letzte Möglichkeit in dieser Legislatur. Nachdem Anfang März endgültig klar war, das es von rot/grün kein Transparenzgesetz in Nordrhein-Westfalen mehr geben wird, hat die Piratenfraktion noch ein Mini-Gesetz vorgelegt, mit dem drei Änderungen am bestehenden Informationsfreiheitsgesetz, kurz…
Getagged mit: Informationsfreiheitsgesetz, Open Data, Transparenz
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TOP 7 – 07.04.2017 – LT NRW – Akkreditierung von Studiengängen – oder: Bologna ist Mist!
Meine Rede zu TOP 7 am 7. April 2017 System zur Akkreditierung von Studiengängen auf sichere Rechtsgrundlage stellen und weiterentwickeln – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14660 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Angela Freimuth. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul. […]
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TOP 7 – 07.04.2017 – LT NRW – Akkreditierung von Studiengängen – oder: Bologna ist Mist!
Meine Rede zu TOP 7 am 7. April 2017 System zur Akkreditierung von Studiengängen auf sichere Rechtsgrundlage stellen und weiterentwickeln – Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 16/14660 Aus dem Plenarprotokoll: Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Angela Freimuth. – Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Dr. Paul. […]
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