Blog-Archive

Drs. 16/6110: Erhält der Online-Shop Zalando Subventionen aus der Landeskasse?

Erhält der Online-Shop Zalando Subventionen aus der Landeskasse? Kleine Anfrage 2395 Daniel Schwerd Drucksache 16/6110 23.06.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/6347 18.07.2014

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Drs. 16/6053: Aktuelle Termine von Sammelabschiebungen 2014

Aktuelle Termine von Sammelabschiebungen 2014 Kleine Anfrage 2364 Frank Herrmann und Marc Olejak Drucksache 16/6053 11.06.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6299 14.07.2014

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Dr. 16/6040: Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW

Gleichberechtigte Teilhabe von schwerbehinderten und gleichgestellten Menschen in der Polizei NRW Kleine Anfrage 2360 Dirk Schatz Drucksache 16/6040 04.06.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6246 04.07.2014

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Drs. 16/5982: NSA-Implantate in Hard- und Software

NSA-Implantate in Hard- und Software Kleine Anfrage 2343 Daniel Schwerd Drucksache 16/5982 28.05.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6183 16.06.2014

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Drs. 16/5930: Durchsetzung von Verboten an Feiertagen gemäß Feiertagsgesetz NW

Durchsetzung von Verboten an Feiertagen gemäß Feiertagsgesetz NW Kleine Anfrage 2335 Michele Marsching und Lukas Lamla Drucksache 16/5930 22.05.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6071 16.06.2014

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Drs. 16/5872: Auftrag des Wirtschaftsministers für die sogenannte „Endlager-Suchkommission“ mit Blick auf den Uranmüll in Gronau und die hochradioaktiven Brennelementkugeln aus Jülich und Hamm

Auftrag des Wirtschaftsministers für die sogenannte „Endlager-Suchkommission“ mit Blick auf den Uranmüll in Gronau und die hochradioaktiven Brennelementkugeln aus Jülich und Hamm Kleine Anfrage 2307 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/5872 14.05.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/6098 20.06.2014

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Drs. 16/5873: Zustimmungspflicht der Landesregierung zur Eröffnung des neuen Uranoxid-Zwischenlagers auf dem Gelände der Urananreicherungsanlage Gronau

Zustimmungspflicht der Landesregierung zur Eröffnung des neuen Uranoxid-Zwischenlagers auf dem Gelände der Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 2308 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/5873 14.05.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/6099 20.06.2014

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Ausschreibung für Merchandising-Artikel: Postkarte und Mousepad

Wir benötigen folgende Merchandising-Artikel für die Gamescom, das weltweit größte Messe- und Eventhighlight für interaktive Spiele in Köln (13.08. – 17.08.2014): Postkarte Im Standard-Postkartenformat In Farbe bedruckt mit Foto (Hochglanz) Hinten schwarz/weiß kurzer Text + Adressenfeld Auflage: 2000, 5000, 10000

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Unsere Anträge im Juli

Folgende Anträge haben wir für die bevorstehende Plenarphase (02.-04. Juli 2014) vorbereitet. Unsere Themen: Funkzellenabfragen, Kinderrechte, Bezüge von Sparkassenführungskräften, Ausschreitungen in Dortmund, Antiterrordateigesetz, sichere E-Mail-Kommunikation, Enquete-Kommission „Mobilität in der Zukunft“, diskriminierte Minderheiten, Uranoxid-Lager

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Heutige Fraktionssitzung

In unserer heutigen Fraktionssitzung beschäftigten wir uns schwerpunktmäßig mit dem WDR-Rundfunkrat: Unser Entsanndter Prof. Dr. Christoph Bieber berichtet von den aktuellen Themen und Diskussionen rund um den öffentl.-rechtl. Rundfunk. Außerdem haben wir den Vergangenen BPT sowie die anstehenden Plenartage besprochen.

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