Plötzlich hat ein Brief von Bundesministern eine Debatte zum “kostenlosen” Nahverkehr ausgelöst, der natürlich nie kostenlos ist, aber fahrscheinfrei sein kann. Die Piratenpartei und ich haben uns damit sehr intensiv beschäftigt. Wir haben in Berlin und in NRW Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben, viele Veranstaltungen durchgeführt, Material gesammelt, Anträge gestellt und eine zweijährige Enquetekommission im Landtag […]

Nordrhein-Westfalen beherbergt mit der Riesenstadt Rhein-Ruhr die größte Metropole der westlichen Welt ohne flächendeckend funktionierenden Öffentlichen Personennahverker (ÖPNV) und gleichzeitig mit den größten Verkehrsproblemen der Bundesrepublik. Es läge daher nahe, den ÖPNV in NRW massiv auszubauen und attraktiver zu machen: Vor allem, um die Berufspendler von der Straße zu holen. Denn es gibt Menschen, die […]

Die Piratenpartei befindet sich Ende 2017 bundesweit in der außerparlamentarischen Opposition (APO) und hat bei der Bundestagswahl und bei den Landtagswahlen u.a. in NRW und zuletzt in Niedersachsen sogar die Stufe zur Parteienfinanzierung verfehlt – wenn auch teilweise nur denkbar knapp. Ist das die piratige Apokalypse, das Ende der Piraten in Deutschland? Und wenn nicht, […]

UPDATE: Für die Verfechter taktischen Wählens mal nachgerechnet. Bei der Bundestagswahl 2017 gab es … 11 zusätzliche AfD-Mandate, zurückzuführen auf Erststimmen an Große Parteien (Ausgleichsmandate)*. 0 zusätzliche AfD-Mandate, zurückzuführen auf PIRATEN-Zweitstimmen, die nicht an die Großen Parteien gingen. 4 zusätzliche AfD-Mandate, zurückzuführen auf ALLE Zweitstimmen an Kleinparteien < 5%, die nicht an die Großen Parteien gingen, […]

Für uns Piraten geht es nicht darum, eine gute Verwaltung zu wählen, die bloß nichts verkehrt macht. Politiker sind keine Manager. Sollten keine Manager sein. Vor allem aber darf eine Bundeskanzlerin keine Verwalterin sein, die die Zukunft des Staates irgendwie im Best-Practice-Verfahren aushandelt. Sie muss Utopien aufbauen. Ohne Utopien gibt es keine positive Zukunft, die […]

Der größte Wahlkrimi ist noch nicht vorbei: Für uns PIRATEN ist es entscheidend, ob wir die formal 1 % für die Parteienfinanzierung erreichen. Denn das würde bedeuten, dass wir viel einfacher unsere Arbeit fortsetzen und NRW aus den Klauen des Protektionismus erretten können. Die PIRATEN erreichen in NRW 0,9536 % der Zweitstimmen, aufgerundet 1,0 %, […]

Spätestens seitdem die Piratenfraktion NRW im Februar 2015 „Planlos durch die Nacht“ titelte und sich zu Fluglärm positionierte und die Landesregierung für das fehlende Landesluftverkehrskonzept kritisierte, sollte klar sein, dass die Piraten in NRW eine klare Vorstellungen von den NRW-Flughäfen haben, SPD und Grüne aber nicht. Die Grünen haben erst zum Wahlkampf die Themen Flughäfen […]

Erst wenn der letzte Braunkohlebagger das Rheinische Revier verlassen hat; erst wenn die Folgekosten des Braunkohletagebaus mal ausgerechnet sind; werdet Ihr merken, dass es nicht Glücklich macht, 40 Jahre lang Wasser in ein Loch laufen zu lassen. Wenn sich Politiker und Wirtschaftsvertreter darüber Gedanken machen, wie die Welt von Morgen aussehen könnte, dann sind selbst […]

Das streng geheime Krisenentscheidungszentrum tief unter der Erde: Der Landtag wirkt offen und transparent, doch in einem tiefen Schacht unter dem Rhein und glücklicherweise auch unter dem später gebauten Rheinufertunnel liegt das streng geheime „Krisenentscheidungszentrum“. Geplant wurde der „Raum U3 C33“ in einer Hochphase des Kalten Krieges. Doch er ist aktiv und wird gerade aufgerüstet. Ich nehme […]

Telefonieren während der Fahrt lenkt ab. Am Steuer auf dem Smartphone zu tippen, ist immer eine Kamikaze-Fahrt. Dieses tödliche Wegschauen deckt das Delikt „Mobil- oder Autotelefon verbotswidrig benutzt“ (nur 60 EUR, 1 Punkt) sicher nicht ab. Der Aktionstag vermittelt den Eindruck, an anderen Tagen sei das Tippen auf dem Handy „OK“. Er zieht Parallelen zum […]