Es ist fünf nach zwölf – Landesregierung handelt nicht NRW braucht ein ganzheitliches Handlungskonzept zur Prävention von Radikalisierungen. Dazu gehört der gewaltbereite Salafismus. Die heutige Anhörung im Innenausschuss zum Antrag der Piratenfraktion NRW hat bestätigt, dass endlich eine Aktivität der…
Blog-Archive
Salafismus Prävention in NRW
Getagged mit: Innere_Sicherheit, Salafismus
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Veröffentlicht unter Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
Digitale Verkehrswende in NRW durch den Kauf von 100.000 Fahrerlosen Fahrzeugen für den öffentlichen Nahverkehr einleiten
I. Sachverhalt Für die Transport- und Mobilitätsbranche stellt das fahrerlose Auto einen gravierenden Impuls für neue, erfolgreiche Geschäftsmodelle dar. Digitale Wettbewerber wie Uber und Anbieter von Car-Sharing-Modellen testen bereits lange neue Angebotsformen und entwickeln diese ständig weiter. Auch die Autohersteller…
Jetzt Rechtssicherheit für offene WLAN-Netze herstellen – Störerhaftung abschaffen und Login-Pflicht verhindern
I. Sachverhalt Der Unterlassungsanspruch gegen Betreiber offener WLAN-Netze, den Urheberrechteinhaber im Falle von Urheberrechtsverletzungen Dritter haben, die sogenannte Störerhaftung, wurde durch die Reform des Telemediengesetzes im Juni 2016 nicht beseitigt. Auch das EuGH-Urteil in der Rechtssache C‑484/14 vom 15. September…
G9 für Nordrhein-Westfalen jetzt!
I. Sachverhalt Die Schulzeitverkürzung am Gymnasium ist auch in Nordrhein-Westfalen gescheitert. Sie wurde ohne fundierte wissenschaftliche Basis angestoßen und in Form des gegenwärtigen G8 schlecht umgesetzt. Deshalb erfährt sie bei Schülerinnen und Schüler, bei Eltern und Lehrerinnen und Lehrern keinen…
Digitalisierung als Chance für mehr Demokratie in der Energiewende
I. Sachverhalt Durch die fortschreitende Digitalisierung der Energiewende ist es möglich, dass eine große Anzahl kleiner Energieerzeugungsanlagen, wie ein großes flexibles Kraftwerk – ein Virtuelles Kraftwerk – agieren können. Sind diese Energieerzeugungsanlagen in Bürgerhand bietet sich die Chance einer Demokratisierung…
Digitale Gefahrenabwehr – Sicherheitslücken entdecken und schließen
I. Sachverhalt Viele Unternehmen und auch öffentliche Einrichtungen wie Krankenhäuser[1] oder jüngst nordrhein-westfälische Ministerien waren schon Opfer von Angriffen auf ihre Netzinfrastruktur. Kriminelle führen mit komplexen und höchstmodernen Mitteln Online-Erpressungen durch und demonstrieren, dass sie sogar Industriesteuerungen für Hochöfen[2] kontrollieren…
Zum Weltkindertag: Bekämpfung Kinderarmut und ein Kinderbeauftragter zentrale Anliegen
Daniel Düngel, Familien- und Jugendpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW, zum heutigen Weltkindertag: Der Weltkindertag ist heute wichtiger denn je. Insbesondere die aktuellen Meldungen über die steigende Kinderarmut in NRW zeigen: wir müssen umdenken und eine Politik für junge und mit…
Bus und Bahn #fahrscheinfrei für saubere Luft in Düsseldorf
Zum heutigen Prozessauftakt wegen Luftverschmutzung in Düsseldorf und zur neuen Rheinbahn-Strategie sagt der Düsseldorfer Abgeordnete Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Verkehrsausschuss des Landtages NRW: Der öffentliche Nahverkehr in Düsseldorf muss deutlich attraktiver werden. Taktzeiten und Liniennetz müssen verdichtet werden.…
Getagged mit: fahrscheinfrei, Luftverschmutzung, ÖPNV
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage
Veröffentlicht unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Homepage
Kein Beauftragter für die Rechte von Kindern und Jugendlichen in NRW
Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend hat sich heute gegen die Umsetzung der Menschenrechte der Kinder (UN-KRK) entschieden Die Fraktionen SPD, CDU und Grüne haben heute gegen den von den Piraten eingebrachten Antrag „Einrichtung und Besetzung einer Stelle einer/eines unabhängigen…
Chancen und Risiken des digitalen Arbeitswandels 2 – Berufliche Weiterbildung auch online ermöglichen
I. Ausgangslage Wir leben in einer Gesellschaft in der Informationen allgegenwärtig, teilweise sogar aufdrängend sind. Allein die schiere Masse ungefilterter Informationen ist für den Einzelnen nicht mehr nachvollziehbar oder gar überprüfbar. Gleichzeitig wird aber vom Einzelnen erwartet, immer mehr Informationen…