Gastbeitrag meines Kollegen Torsten Sommer, der am Abend vor Ort war: In dem Bericht des Innenministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen wird mehrfach die Unwahrheit verbreitet. Es wird gezielt desinformiert. Es wird mehrfach eine verharmlosende Gleichstellung von Opfern und Tätern vorgenommen. Es wird versucht, demokratische Politiker zu verunglimpfen. Im Zweifel wird den rechten Gewalttätern Glauben geschenkt. Eine […]

Heute erreichte uns sehr überraschend die Presseerklärung der CDU, einen Antrag für einen NSU-Untersuchungsausschuss für NRW stellen zu wollen. Ich bin grundsätzlich natürlich froh, dass nun außer der CDU auch SPD und Grüne deshalb nun doch diesen Ausschuss wollen. Ich fühle mich immer noch neu im parlamentarischen Politikbetrieb und finde diese parteipolitischen Spielereien anstrengend bis […]

Ich muss da mal kurz was loswerden. Weil es mich zutiefst ärgert. (Die Überschrift ist ein Zitat eines Kollegen. Es zeigt so ein wenig, mit welchem Sprachgebrauch man sich hier so beschäftigen muss.) In meiner Fraktion gab es vor einiger Zeit eine Diskussion über geschlechtergerechte Sprache in Pressemitteilungen. Die Diskussion war schwierig und endete in […]

Über Repression und Traumata und wie wir damit umgehen könnten: “Wem Polizeigewalt widerfährt, ist allein gelassen! Egal wie oft ihr es retweetet! Sollte man wissen!” Quelle: https://.twitter.com/lottokoenigin Aufhänger:Es war dem wohl ein Treffen vorangegangen, bei dem mehrere Menschen anwesend waren, die in Frankfurt/Blockupy im Kessel waren und die bis heute traumatisiert zu seien scheinen. Deren […]

Update: Wir haben heute in der Fraktionssitzung beschlossen, die Anträge erst im Juli! einzubringen. Mir ist die Einsetzung wichtiger als Wahlkampf. Ich möchte dazu beitragen, Aufklärung zu ermöglichen und voranzutreiben. Insofern werden wir in den Wochen bis zum Juniplenum versuchen, mit anderen Fraktionen weiter zu verhandeln über einen gemeinsamen Antrag. Da das nun doch schon […]

Antifa-Kongress, nächster Teil Workshop: nazifrei revisited – Über Blockadebündnisse Immerhin beginnt es mit einer Entschuldigung, dass nur Männer auf dem Podium sitzen. Ich erfreue mich daran, dass es in der Szene zumindest ein Bewusstsein für diese Probleme gibt, aber der Leidensdruck ist offensichtlich nicht groß genug, um’s zu ändern, sondern nur, um sich zu entschuldigen. […]

Gegenargumentation zum Rückzug der Unterstützung des Dortmunder Bündnisses gegen Nazis “BlockaDO” Statt einer Podiumsdiskussion zu lauschen zum Rechtsruck in Europa, war es mir zunächst ein Bedürfnis, diese innerparteiliche Farce noch einmal dezidierter zu betrachten. Man fühlt sich in dieser Partei ja immer wieder an Diskussionen aus den 80ern erinnert. In der Vergangenheit war es in […]