Oliver Bayer (PIRATEN), Vorsitzender der Enquetekommission Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs (EK IV) im Landtag NRW hat heute die Machbarkeitsstudie „Bus und Bahn fahrscheinfrei in NRW“ in einer historischen Straßenbahn der Düsseldorfer Rheinbahn vorgestellt:
„Andere problematisieren, wir bieten Lösungen. Das Gutachten schließt die Lücke zwischen Wissenschaft und Praxis. Interessierte Kommunen erhalten einen konkreten Fahrplan in die Zukunft des Nahverkehrs: Für erwartbare betriebliche, juristische und finanzielle Hindernisse wurden gangbare Lösungen zur sofortigen Umsetzung erarbeitet.
Finanziert werden soll ein fahrscheinfreier Nahverkehr – wie bereits das Semesterticket für Studierende – vorwiegend durch einen geringen Pflichtbeitrag aller Bürger – ein Bürgerticket. Die kürzlich abgeschlossene Enquetekommission des Landtags NRW befasste sich intensiv mit dieser Finanzierungsoption. Angesichts der massiven Unterfinanzierung des ÖPNV sind neue, kommunale Finanzierungsinstrumente notwendig. Die Studie hebt auch die Grundsteuer und Erschließungsbeiträge in den Fokus.
Die Studie belegt: Bus und Bahn fahrscheinfrei ist keine Spinnerei, sondern das rechtlich und logistisch umsetzbare Mobilitätskonzept der Zukunft. Die Piratenfraktion wird sich jetzt dafür einsetzen, dass die entsprechenden landesrechtlichen Grundlagen geschaffen werden.“ Ein in der Studie skizzierter Modellversuch soll dann 2018 starten.
Im Vorfeld der Studie wurden lokale, parteiunabhängige Initiativen zu einem Wettbewerb aufgerufen. Die drei Gewinner (Bad Salzuflen, Kreis Recklinghausen und Wuppertal) profitieren von einer spezifischen Untersuchung ihrer Modellkommune.
Das Gutachten wurde im Auftrag der Piko NRW e. V. von tjm-consulting mobilitätsmanagement aus Köln erstellt. Es kann unter www.fahrscheinfrei.de kostenfrei abgerufen werden.
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Kurzfassung der Machbarkeitsstudie
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