Mittwoch, 29. April 2015
Top 16. Gesetz über die staatliche Anerkennung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern, Sozialpädagoginnen und Sozialpädagogen sowie Kindheitspädagoginnen und Kindheitspädagogen (Sozialberufe-Anerkennungsgesetz – SobAG)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Unser Redner: Daniel Düngel
Abstimmungsempfehlung: Enhaltung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel anhören
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel als Download
Protokoll der Rede von Daniel Düngel
Daniel Düngel (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuschauer sind leider Gottes keine mehr da.
(Zuruf von Britta Altenkamp [SPD] Ministerin Svenja Schulze: Die sind im Stream!)
Ach, die sind im Stream. Ich habe als Pirat vergessen, den Stream zu grüßen. Hallo Stream! Nach dem kleinen Vorgeplänkel kann ich mich kurz fassen. Ich möchte auf wenige Kernpunkte eingehen. Zunächst möchte ich mich beim Ministerium Frau Ministerin Schulze in Vertretung bedanken.
Das Beratungsverfahren fand ich persönlich sehr gut. Wir haben im Ausschuss Anregungen geben können und relativ schnell festgestellt, dass die Heilpädagoginnen und Heilpädagogen in den Gesetzentwurf aufgenommen werden können, weil mittlerweile die Voraussetzungen dafür gegeben waren. Ich finde es schade Herr Hafke hat es gerade kurz angeschnitten, dass wir am Ende nicht zu einem gemeinsamen Änderungsvorschlag gekommen sind. Da gab es die Vorstellung der CDU zu den im Ausland erworbenen Abschlüssen. Allerdings schließen wir meine Fraktion und ich uns der rot-grünen Mehrheitsmeinung an, dies nicht in diesem Gesetz, sondern separat zu regeln.
Insofern werden wir dem Änderungsantrag von SPD und Grünen, der heute abzustimmen ist, zustimmen. Wir werden auch unser Abstimmungsverhalten ändern. Wir haben uns im Ausschuss bei der Abstimmung zu diesem Gesetzentwurf noch enthalten. Wir werden dem Gesetzentwurf heute zustimmen, weil eine wichtige Änderung noch aufgenommen worden ist.
Ganz herzlichen Dank für die Beratung und einen schönen Abend. Danke schön.
(Beifall von den PIRATEN)
Schreibe einen Kommentar