Fraktionssitzung vom 01.04.2014

In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir u. a. die bevorstehende Plenarphase vorbereitet. Unsere Anträge wurden final besprochen und abgestimmt (sofern sie noch nicht bei der vergangenen Online-Fraktionssitzung verabschiedet wurden).

Tagesordnung und Protokoll

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Außerdem haben wir heute beschlossen, Cannabis und den Cannabisanbau in NRW legalisieren lassen zu wollen und hierfür mit gutem Beispiel voranzugehen:

Wir möchten Cannabis als Genussmittel, vor allem aber zu therapeutischen Zwecken im Landtag einsetzen. Der aufzehrende Berufsalltag macht viele Menschen krank. Doch viele [Trend]krankheiten wie Burnout und Depressionen können mit Cannabis wirksam therapiert werden. Wir möchten daher den Anbau von Cannabis nicht nur parlamentarisch unterstützen, wir möchten eine entsprechende Ausnahmegenehmigung hierfür nach §3 (2) BtMG beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte beantragen und Cannabis versuchsweise in unserem sonnigen Sozialraum im Landtagsgebäude anbauen. Das Cannabis wird nur für den betrieblichen Eigenbedarf der Fraktion angebaut. Es steht nicht zum Verkauf. Das Modellprojekt soll wissenschaftlich begleitet werden und natürlich möchten wir damit im Sinne der Transparenz unseren Besuchern im Landtag auch Anreize für den möglichen Cannabisanbau zu Hause bieten. Lukas hat hierfür eine Ausstellung angedacht, die zeigt, wie man sich eine Growbox selbst bauen kann und welche unterschiedlichen Modelle es gibt. Für die ersten Maßnahmen zum Cannabisanbau im Sozialraum haben wir heute ein Budget von 800 Euro beschlossen.