15. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien

15. Sitzung (öffentlich) des Ausschusses für Kultur und Medien

am Donnerstag, dem 19. September 2013,
nachmittags, 13.30 Uhr, Raum E1 – A 16

Landtag Nordrhein-Westfalen
Platz des Landtags 1

40221 Düsseldorf

 

Tagesordnung

 

1.

UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes: Ziele, Grenzen und Chancen

 

Vortrag von Herrn Dr. Bernecker, Generalsekretär der Deutschen UNESCO-Kommission

 

            Vorlage (wird erwartet)

 

2.

Neue Struktur der Digitalkanäle – Bericht aus der Rundfunkkommission

 

            Bericht der Landesregierung

 

3.

Neukonzeption der Erinnerungskultur

 

            Bericht der Landesregierung

            Vorlage 16/1049

 

4.

Abschaffung der Störerhaftung

 

            Antrag der Fraktion der Piraten

            Drucksache 16/2284

            Ausschussprotokoll 16/288 (Anhörung)

 

Abschließende Beratung und Abstimmung

 

 

5.

60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus

Erinnern an die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation

 

            Antrag der CDU-Fraktion

            Drucksache 16/3443

 

6.

Bilanz: Medienforum 2013

 

            Bericht der Landesregierung

 

7.

Verschiedenes

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"Politik aus Notwehr". Manchmal muss man was tun, wenn sich was ändern soll. Meine Schwerpunkte sind die "klassische" Netzpolitik, das Internet, Urheberrecht, Medien, Wirtschaft, und darin die Leitlinien der Transparenz, Partizipation und Plattformneutralität. Geek, zerstreut und niemals erwachsen.

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