Mit einem neuen Vorstand stellen wir uns auf. Die Fraktion hat Michele Marsching zum Vorsitzenden gewählt. Seine drei gleichberechtigten Stellvertreter sind Simone Brand, Frank Herrmann und Hanns-Jörg Rohwedder. Marc Grumpy Olejak wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer wiedergewählt.
Michele Marsching, neuer Fraktionsvorsitzender:
„Ich freue mich über die Aufbruchstimmung in der Fraktion, die noch einmal unterstreicht, dass hinter dem positiven Gefühl nach dem Bundesparteitag viel Substanz steckt. Eigenwilliges Demokratieverständnis, Hinterzimmerpolitik und der falsche Umgang mit dem Bürgerwillen müssen laut kritisiert werden. Ich werde dafür sorgen, dass wir die Finger in die Wunden legen.“
Marc Grumpy Olejak, wiedergewählter Parlamentarischer Geschäftsführer:
„Mein Dank gilt Joachim Paul, der in den vergangenen drei Jahren eine junge Fraktion aufgebaut hat. Auf dieses Fundament werden wir im neuen Vorstand aufbauen: Ich bedanke mich für das Vertrauen meiner Fraktionskollegen.“
Simone Brand, wiedergewählte stellvertretende Vorsitzende:
„Mit meiner vierten Wahl in das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden zeigt die Fraktion, das es für den geplanten Aufbruch auch einen kontinuierlichen Anteil im Vorstand braucht. Meine Hauptaufgabe wird die tatkräftige Unterstützung von Fraktions- und parlamentarischer Geschäftsführung sein. Denn die Erfahrung der vergangenen Jahre hat gezeigt, dass viele politische Entscheidungen bereits in den nicht öffentlichen Gremien getroffen werden.“
Frank Herrmann, neuer stellvertretender Vorsitzender:
„Vielen Dank an den bisherigen Vorstand, der ein bestelltes Feld hinterlassen hat. Mein Dank gilt insbesondere Joachim Paul, der uns gut durch die ersten Jahre als Piratenfraktion geführt hat. Ich möchte mich vor allem um die interne Organisation und die weiteren gemeinsam vereinbarten Aufgaben kümmern. Ich werde meinen Teil dazu beitragen, das wir die kommende, für uns sehr wichtige Zeit gut meistern werden. Ich bin überzeugt, das wir das auch schaffen! Piraten werden gebraucht, auch in diesem Landtag!“
Hanns-Jörg Rohwedder wurde in Abwesenheit wiedergewählt.
Der scheidende Vorsitzende Dr. Joachim Paul:
„Es ist Zeit für einen Aufbruch. Wir haben noch anderthalb Jahre Zeit, um den Menschen im Land zu zeigen, was wir können und für welche Themen wir stehen: Transparenz, mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung. Wir sind die Partei des Digitalen Wandels. Um diesen Aufbruch auch mit neuen Führungspersönlichkeiten zu untermauern, habe ich mein Amt zur Verfügung gestellt. Mit dem neuen Vorstand gibt es nun einen fliegenden Fahrerwechsel. Ich wünsche dem neuen Vorstand alles gute und werde ihn natürlich bestmöglich unterstützen.“
Die Wahlergebnisse im Überblick:
Wahl des Vorsitzenden:
Michele Marsching: 10 Stimmen
Monika Pieper: 7 Stimmen
17 Wahlberechtigte, mit je bis zu zwei Stimmen (Zustimmungswahl).
Wahl des Parlamentarischen Geschäftsführers:
Marc Grumpy Olejak: 12 Stimmen
Torsten Sommer: 8 Stimmen
17 Wahlberechtigte, mit je bis zu zwei Stimmen (Zustimmungswahl).
Wahl der drei stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden:
Hanns-Jörg Rohwedder: 12
Simone Brand: 10
Frank Herrmann: 10
Torsten Sommer: 8
17 Wahlberechtigte, mit je bis zu vier Stimmen (Zustimmungswahl).
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