Monatsarchive: November 2014

Drs. 16/6952: Sicherheit von Erlaubnisgebieten für unkonventionelle Gasförderung, Kavernen und Altstollen für Abfallbeseitigung vor alten Kampfmitteln

Sicherheit von Erlaubnisgebieten für unkonventionelle Gasförderung, Kavernen und Altstollen für Abfallbeseitigung vor alten Kampfmitteln Kleine Anfrage 2745 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/6952 02.10.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/7262 07.11.2014

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Drs. 16/6941: Was unternimmt die Landesregierung gegen die Zweckentfremdung von Bußgeldern durch Richter und Staatsanwälte?

Was unternimmt die Landesregierung gegen die Zweckentfremdung von Bußgeldern durch Richter und Staatsanwälte? Kleine Anfrage 2741 Nicolaus Kern Drucksache 16/6941 01.10.2014 Antwort JM Drucksache 16/7386 24.11.2014

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Drs. 16/6896: Nehmen Landesbehörden Dienste von gehackten Internetprovidern in Anspruch?

Nehmen Landesbehörden Dienste von gehackten Internetprovidern in Anspruch? Kleine Anfrage 2724 Daniel Schwerd Drucksache 16/6896 26.09.2014 Antwort MIK Drucksache 16/7192 30.10.2014

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Drs. 16/6814: Nosokomiale Infekte

Nosokomiale Infekte Kleine Anfrage 2691 Olaf Wegner Drucksache 16/6814 17.09.2014 Antwort MGEPA Drucksache 16/7054 17.10.2014

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Drs. 16/6780: Hat die Landesregierung ihre Möglichkeiten zur Stellungnahme zum CETA-Vertragsentwurf genutzt?

Hat die Landesregierung ihre Möglichkeiten zur Stellungnahme zum CETA-Vertragsentwurf genutzt? Kleine Anfrage 2679 Daniel Schwerd Drucksache 16/6780 15.09.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/7076 21.10.2014

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Drs. 16/6781: Müssen die Bundesländer nach Ansicht der Landesregierung dem CETA-Abkommen zustimmen?

Müssen die Bundesländer nach Ansicht der Landesregierung dem CETA-Abkommen zustimmen? Kleine Anfrage 2680 Daniel Schwerd Drucksache 16/6781 15.09.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/7077 21.10.2014

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Drs. 16/6779: Welche Risiken birgt der CETA-Vertragsentwurf für die öffentliche Daseinsvorsorge und Sozialstandards?

Welche Risiken birgt der CETA-Vertragsentwurf für die öffentliche Daseinsvorsorge und Sozialstandards? Kleine Anfrage 2678 Daniel Schwerd Drucksache 16/6779 15.09.2014 Antwort MWEIMH Drucksache 16/7075 21.10.2014

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Drs. 16/6739: Antisemitische Ausschreitungen auf der Demonstration am 18. Juli in Essen – Ist die Aufbereitung angemessen?

Antisemitische Ausschreitungen auf der Demonstration am 18. Juli in Essen – Ist die Aufbereitung angemessen? Kleine Anfrage 2658 Daniel Schwerd Drucksache 16/6739 09.09.2014 Antwort MIK Drucksache 16/7020 13.10.2014

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Drs. 16/6736: Mediale Bewirtschaftung in Kliniken und Krankenhäusern

Mediale Bewirtschaftung in Kliniken und Krankenhäusern Kleine Anfrage 2655 Olaf Wegner Drucksache 16/6736 08.09.2014 Antwort MGEPA Drucksache 16/7005 09.10.2014

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Drs. 16/6707: Sind Einzel- und Gruppenmitglieder in Räten und Kreistagen nur Mandatsträger 2. Klasse?

Sind Einzel- und Gruppenmitglieder in Räten und Kreistagen nur Mandatsträger 2. Klasse? Kleine Anfrage 2642 Torsten Sommer Drucksache 16/6707 04.09.2014 Antwort MIK Drucksache 16/6926 30.09.2014

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