Donnerstag, 5. Juni 2014
Top 5. Nordrhein-Westfalen braucht neue Pumpspeicherkraftwerke
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5969
direkte Abstimmung
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Vizepräsident Oliver Keymis: Danke schön, Herr Abruszat. Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Schmalenbach.
Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier und zu Hause! Es ist kein Geheimnis: Konventionelle Kraftwerke sind in der Krise. Leider gehören zu diesen konventionellen Kraftwerken auch die Pumpspeicherkraftwerke. Die aber sind in Abgrenzung zum Rest für die Energiewende dringend erforderlich. Einzig fraglich bleibt der Umfang, in dem wir diese Kraftwerke benötigen werden. Es ist also erforderlich, dafür zu sorgen, dass Pumpspeicherkraftwerke dort, wo geeignete Standorte existieren, wirtschaftlich zu betreiben sind. Darüber kann kein Dissens existieren, wenn man die Energiewende will.
Ein weiteres Problem ist, dass nicht jedes geplante Pumpspeicherkraftwerk auch gebaut wird. Auch an der Stelle kann es hilfreich sein, die Betreiber zu unterstützen. Dafür ist es dann aber auch erforderlich, dass sich der mögliche Betreiber auch selbst einige Spielregeln auferlegt, nämlich Spielregeln zur Beteiligung der Bürger. Das PSK Rursee ist ja auch maßgeblich am Widerstand der Anwohner abgesehen von der Debatte, die wir gerade zur CDU hatten gescheitert. Es gilt für den Betreiber, den Bürger von Anfang an mitzunehmen oder das Scheitern ist vorprogrammiert. Bisher also ein klares Ja zu diesem Antrag!
So detailliert er aber die Pumpspeicherkraftwerke bejubelt, so sehr fehlt mir persönlich der Blick über die PSK hinaus. Wir werden für die Energiewende nahezu jeden Speicher benötigen, den wir bekommen können. Ihr Antrag zu den virtuellen Kraftwerken spricht auch von Speichern und kann eben nicht nur Pumpspeicherkraftwerke meinen. In den Versuchsmodellen Kombikraftwerk 1 und 2 war vor allem Power to Gas eine relevante Größe. Darüber hinaus benötigen wir aber noch weitere Speicher. Dem trägt Ihr Antrag keine Rechnung, was CDU und FDP in ihrem Entschließungsantrag auch ansprechen. Den Antrag der CDU werden wir aber dennoch ablehnen, weil er wieder nur das ist die Fortsetzung der Debatte von vorhin in der Vergangenheit wühlt, die ich nicht bewerten will. Ich will mir hier Gedanken darüber machen, wie wir heute die Welt von morgen gestalten,
(Thomas Kufen [CDU]: Dann müssen Sie einen eigenen Antrag vorlegen!)
und nicht, wer von den etablierten Parteien gestern, vorgestern oder von mir aus auch im letzten Jahrtausend die Karre vor die Wand gefahren hat.
(Beifall von den PIRATEN) Wir halten das nicht für zielführend.
Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN)
Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Schmalenbach. Nun spricht für die Landesregierung Herr Minister Remmel.
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