Geplante Rheinvertiefung zwischen Duisburg und Bonn Kleine Anfrage 1736 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/4322 04.11.2013 Antwort des MBWSV: Drucksache 16/4552 05.12.2013
Monatsarchive: November 2013
Drs. 16/4321: Transport von und zu der Urananreicherungsanlage in Gronau am 22.10.2013
Transport von und zu der Urananreicherungsanlage in Gronau am 22.10.2013 Kleine Anfrage 1735 Hanns-Jörg Rohwedder Drucksache 16/4321 04.11.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4522 02.12.2013
Drs. 16/4325: Residenzpflicht und Ausschlussgründe
Residenzpflicht und Ausschlussgründe Kleine Anfrage 1737 Frank Herrmann Drucksache 16/4325 04.11.2013 Antwort des MIK: Drucksache 16/4548 05.12.2013
Finger weg von der Vorratsdatenspeicherung!
Wir sind entsetzt! Schon wieder ist die Vorratsdatenspeicherung ein Thema – diesmal bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin. Dieser massive Angriff auf die Freiheitsrechte der Bürger muss aufhören.
Getagged mit: Datenschutz, Maut, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
Veröffentlicht unter Frank Herrmann, Homepage, Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen
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Zeitlich räumlicher Zwiespalt: OpenRheinRuhr und FSCONS 2013
Es gibt ja so Wochenenden, da möchte man sich mindestens halbieren – das kommende Wochenende (also vom 9.11. bis 10.11.2013) ist wieder so eines – aber die Würfel sind gefallen… Im Rheinischen Industriemuseum in Oberhausen findet, nachdem es vergangenes Jahr…
Getagged mit: FLOSS, Freie Software, Industrie, Linux, Open
Veröffentlicht unter Marc 'Grumpy' Olejak, Open Government/-Data, Persönliche Blogposts
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Hanns-Jörg Rohwedder zu Offenlegung des Gutachtens über NewPark
Mehr Infos zum Thema
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Kleine Anfragen zu Spionagetechnologie auf Dächern und Stolpersteinen
Heute habe ich zwei kleine Anfragen eingereicht, auf deren Beantwortung ich sehr gespannt bin.
Spionageantennen
Ich möchte wissen, ob Konsulate und diplomatische Vertretungen in NRW seitens Behörden des Landes NRW auf Abhör- und Spionagetechnologie …
Spionageeinrichtungen auch auf den Dächern von diplomatischen Vertretungen in NRW?
Mit einer Kleinen Anfrage verlangt die Piratenfraktion Aufklärung von der Landesregierung, ob Konsulate und diplomatische Vertretungen in NRW seitens Behörden des Landes NRW auf Abhör- und Spionagetechnologie untersucht wurden. Daniel Schwerd, Netz- und medienpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW: Wir sind …
Fraktionssitzung vom 05.11.2013 – Das Wichtigste in Kürze
In unserer heutigen Fraktionssitzung (05.11.13) haben wir u.a. über unsere Haushaltsänderungsanträge gesprochen. Protokoll in voller Länge: http://bit.ly/1gozR7T Die nächsten „Kontakt-Termine“ schon mal zum Vormerken: Online-Fraktionssitzung: Montag, 18. November, 20 Uhr in Mumble, NRW-Server, Raum “Fraktion” Piratenstunde: Montag, 2. Dezember,…
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