Mittwoch 25.September.2013
TOP 11. Bergschäden durch den Braunkohlebergbau
Große Anfrage 2 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Antwort der Landesregierung
Drucksache 16/3340
Block I
Unser Redner: Kai Schmalenbach
Unsere Abstimmungsempfehlung:
Audiomitschnitt anhören:
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Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach
Kai Schmalenbach (PIRATEN): Vielen Dank.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren!
Zunächst möchte ich mich für das Stellen der Großen Anfrage und für ihre Beantwortung bedanken. Da dieses Gebiet für mich relativ neu ist, kann ich die Große Anfrage als Standardwerk zurücklegen, in dem ich immer wieder Informationen finde. Das ist großartig; das finde ich toll. Herr Sundermann, Sie sagten gerade, Braunkohle sei eine nachhaltige Energieversorgung. Auch Herr Brockes kommt an der Stelle gleich noch dran. Lassen Sie sich mal von Herrn Markert Nachhaltigkeit erklären. Ich denke, Herr Markert wird das deutlich anders sehen.
(Heiterkeit von den PIRATEN)
Wir sehen das ebenfalls anders. Wir sehen in der Braunkohle keine nachhaltige Energieversorgung. Herr Sundermann, Sie haben einen schönen Satz gesagt: Transparenz schafft Akzeptanz. Bravo, eine gute Erkenntnis.
(Beifall von den PIRATEN)
Die Transparenznummer ist das, was uns hier antreibt darauf werde ich noch zu sprechen kommen, weil aus meiner Sicht relativ unklar ist, warum der Bergbautreibende einige Informationen nicht herausgibt. Ich würde mir wünschen, wenn wir über Akzeptanzinitiativen reden, den Bergbautreibenden auch dazu zu verpflichten, alle für den Bürger relevanten Informationen zu veröffentlichen und für den Politiker auch die Zahlen zur Verfügung zu stellen, die dazu gehören. Es fehlen an so vielen Stellen Zahlen und Fakten. Das finde ich schade, weil es das Gesamtwerk etwas schmälert. Sie sagten zudem, Herr Sundermann, es gebe keine Ewigkeitslasten. In Korschenbroich sieht man das wohl mittlerweile anders. Ich bin mir auch nicht ganz sicher, ob wir in Sachen Umwelt nicht doch von Ewigkeitslasten reden können. Ich finde die Aussage ein bisschen voreilig.Freu Zentis ist das Thema sehr sachlich angegangen und hat einen schönen Rundumbericht geliefert. Man könne zum Sümpfungsende nur Prognosen abliefern. Das ist sehr schade. Wir kommen gerade in eine Phase, in der die ersten Probleme nach dem Wieder anstieg auftauchen. Ich nehme an, die Grünen bekommen die Netzwerknachrichten auch.Ich habe jetzt das Spannungsfeld gesehen. Ich war Freitag bei RWE und habe mich darüber informieren lassen, wie das mit Korschenbroich gelaufen ist. Das war ein Thema. Es wurde
darüber geredet, dass alle Informationen herausgegeben wurden. Sie haben auch gesagt, an dem jetzigen Desaster sei der Betreiber nicht schuld. Aber ich muss nach drück lich fragen: Wie kann das entstehen? Warum wird da gebaut, wenn die Informationen vorhanden sind? Das verstehe ich wirklich nicht. Herr Wirtz, ich sagte es gerade schon. Ein besserer Zugang zu Informationen ist wichtig; dabei ist Transparenz das Schlagwort. Die Regierung soll tätig werden. Das finde ich auch schön ausgedrückt.„Macht mal!“ ist eine gute Aussage. Sie haben die Schlichtungsstelle gemacht. Das ist auch schön. Über die Schlichtungsstelle und über die Harmonisierung werden wir morgen reden. Ich würde mir im Zuge dessen, was Herr Brockes sagte, wünschen, beide Bergbautreiben den tatsächlich sehr ähnlich zu stellen und die Regeln, die wir für die einen haben, auch für die anderen anzuwenden. Denn ihnen geht es um die Akzeptanz des Bergbaus. Sie planen noch sehr lange damit. Wir, ehrlich gesagt, nicht. Wir sind aber der Meinung, dass wir auf dem Weg dahin, den Bergbau zu beenden, tatsächlich alles mitnehmen sollten, was dem Bürger guttut. Wenn es für Akzeptanz sorgt, tut es dem Bürgerhalt auch gut. Herr Brockes sagte, dass er sich darin bestätigt sehe, dass 2050 noch Braunkohle gebraucht wird. Ich sage einmal: Wenn wir 2050 noch Braunkohle zur Verstromung brauchen nicht zum chemischen Prozess; wir können vielleicht noch darüber reden, ob wir chemische Prozesse haben, für die wir die Braunkohle brauchen, haben wir in Sachen Energie wende definitiv etwas falsch gemacht.
(Beifall von den PIRATEN)
Noch etwas zu den Daten: Nach unserer Auffassung sollten alle Daten, die vom Bergbau treibenden erhoben werden, öffentlich sein, soweit es keine datenrechtlichen Probleme mit Eigentümern gibt. Es sollte für jeden möglich sein, nachzuvollziehen: Was ist im Untergrund los? Was steht an? Wo sollten wir vielleicht besser vom Baugrund die Finger lassen?
Vielen Dank.
(Beifall von den PIRATEN)
Vizepräsident Daniel Düngel: Vielen Dank, Herr Abgeordneter Schmalenbach
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