Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben – Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1627 Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla…
Monatsarchive: Dezember 2012
Bürgerbeteiligung muss keine leere Floskel sein
Der Piratenfraktion ist es gelungen, einen Vorschlag ihrer Partei-Basis in den Gesetzgebungsprozess zum Mittelstandsförderungsgesetz einzubringen. „Wir haben heute gezeigt, dass Bürgerbeteiligung keine leere Floskel sein muss. Sie kann in der täglichen Politik funktionieren“, kommentiert Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion,…
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Plenarrede: Schwerd zu Förderung des Mittelstandes
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/126 (Neudruck) Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk / Drucksache 16/1643 2. Lesung Mitschnitt der Rede von Daniel…
Plenarrede: Pieper zu Bildungsrepublik Deutschland
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/1622 Mitschnitt der Rede von Monika Pieper Redeprotokoll: Danke sehr. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, Kollegen und Zuschauer! In unserem Antrag…
Plenarrede: Schulz zum Sparkassengesetz
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1628 Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen…
Plenum: Schatz zu Dienstrechtsanpassungsgesetz
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Plenum: Lamla zu Rauchmelderpflicht
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
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Plenum: Schwerd über die Änderungen des Ladenöffnungszeitengesetzes
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Plenum: Schmalenbach über die Reform des Bundesberggesetzes
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
Plenum: Brand über die Problematik der Weihnachtsbäume
Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012
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