Es ist viel passiert in den letzten Wochen: Viele von uns haben bereits ihre Jungfernreden gehalten, obwohl der eigentliche Politikbetrieb erst nach der Sommerpause losgeht. meineRede Der Aufbau der Fraktion schreitet gut voran, das Presseteam steht, einige Fachreferenten sind eingestellt … Weiterlesen →
Monatsarchive: Juli 2012
Lieferant für Messerückwände und Technik gesucht
Angebotsaufforderung Für die künftige Durchführung von Pressekonferenzen benötigt die Piratenfraktion die entsprechende Ausrüstung: Pos. 1: Eine fest installierte Messerückwand in Leichtbauweise Pos. 2: Eine mobile Messerückwand in Leichtbauweise Pos. 3: Zwei Roll-Ups Pos. 4: Höhenverstellbares Stehpult Pos. 5: Schwanenhals-Mikro Pos.…
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Ausbildungsordnung Grundschule
Anfrage herunterladen Antwort herunterladen Kleine Anfrage 119 Ausbildungsordnung Grundschule Im Gesetz zur Verordnung über den Bildungsgang in der Grundschule (AO-GS) wird in §1 Abs. 3 geregelt wie bei einem Anmeldeüberhang zu verfahren ist. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Kommen bei einem Anmeldeüberhang an einer Bekenntnisgrundschule für das … Continue reading →
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Plenarsitzung 4.7.2012
Rede zum Ehrenamt im kommunalen Bereich
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… und da waren’s plötzlich 70 Piraten!
… und da waren’s plötzlich 70 Piraten! Großes Hallo im Landtag: Die #20piraten bekamen Besuch von 50 Parteimitgliedern aus NRW. Die Plätze für diese Besuchergruppe wurden zuvor im Internet ausgelost. Über 400 Parteimitglieder hatten sich an dem „Gewinnspiel“ beteiligt. Die…
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Fraktionssitzung vom 10.07.2012
Fraktionssitzung vom 10.07.2012 – das Wichtigste in Kürze In der wiedereingesetzten Enquete-Kommission „Wohnungswirtschaftlicher Wandel und neue Finanzinvestoren auf den Wohnungsmärkten in NRW“ wird die Piratenfraktion mit einem Abgeordneten und einem Referenten vertreten sein. Frank Herrmann berichtete, dass voraussichtlich auch…
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PM: Meldegesetz
Piraten: Der Datenschutz braucht dringend einen höheren Stellenwert! Pressemitteilung vom 09.07.12 „Das bevorstehende Meldegesetz ist jetzt schon ein Gesetz der Skandale!“ Mit dieser Aussage protestiert Frank Herrmann, stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer der Piratenfraktion im Landtag NRW, mit Blick nach Berlin.…
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PM: Deutsche Telekom
Sauberer Verbraucherschutz sieht anders aus Piratenfraktion im Landtag NRW kritisiert Deutsche Telekom Pressemitteilung vom 06.07.12 Die Deutsche Telekom will ab Juli persönliche Daten über das Nutzungsverhalten ihrer Entertain-Kunden erheben. Die Zustimmung der Kunden wird dabei vorausgesetzt – um dies zu…
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Fraktionssitzung vom 06.07.2012
Fraktionssitzung vom 06.07.2012 – das Wichtigste in Kürze Die Piratenfraktion hat ihre fachpolitischen Sprecher für Ausschüsse und Gremien festgelegt: https://blog.piratenpartei-nrw.de/fraktion/ausschusse-und-gremien/ Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-07-06
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PM: Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung
PM: Verfassungsänderungen nur noch mit Zustimmung der Menschen in NRW! Zweiter Gesetzentwurf der Piratenfraktion im Landtag NRW im Plenum behandelt: Die Mitglieder des Landtages haben den PIRATEN-Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung für NRW einstimmig an den Hauptausschuss, sowie an den…
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